Geld soll dort ankommen, wo es gebraucht wird. Wir investieren in ökologische Modernisierungen und zukunftsweisende Bildungs- und Infrastrukturprojekte. Dabei setzen wir auf eine nachhaltige Haushaltspolitik ohne neue Schulden.
Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt immer ganz besondere Momente im Parlament für uns. Wenn die Politik aus dem Parlament für die Menschen konkret wird. So zum Beispiel wenn …
weiterlesen „Rede von Silke Gebel zum Haushaltsgesetz am 23. Juni 2022“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2022/23 konnten wichtige Erleichterungen und zusätzliche Zuwendungen für …
Der erste Haushalt unserer zweiten Legislaturperiode in Regierungsverantwortung trägt eine starke grüne Handschrift: Wir bauen Berlin um. Aus grau wird grün. Und das immer mit dem im Anspruch, die neue …
weiterlesen „Verantwortung für die ganze Stadt: Doppelhaushalt 2022/23“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 25. Mai 2022 mit den Stimmen der …
weiterlesen „Koa-PM: Mehr als 1,1 Milliarden Euro für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Hauptausschuss hat am 1. Juni 2022 den Gleichstellungsetat des Berliner Haushaltes beraten …
weiterlesen „Koa-PM: Gleichstellungsetat für Frauen in Berlin um 5 Prozent erhöht“
Habemus Doppelhaushalt 2022/23! Die rot-grün-rote Koalition hat den Haushalt geeint und am 23.05.2022 auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Wir werden über 600 Millionen Euro für die Versorgung von Geflüchteten bereitstellen, wir …
Die Aufstellung von öffentlichen Haushalten ist Ausdruck von politischen Prioritätensetzungen und spiegelt – wie alle politischen Prozesse – die Machtverhältnisse der Gesellschaft. Sie kann Ungleichheiten verstärken oder abbauen. Gender Budgeting …
weiterlesen „Podiumsdiskussion: Wir müssen über Geld reden! Gender Budgeting in Berlin“
Wir wollen gemeinsam mit der Klimabewegung sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Berliner Stadtgesellschaft ran an die schwierigen Fragen im Klimaschutz. Daher hatten wir für den 22. Januar 2021 zur digitalen Klimakonferenz …
weiterlesen „Demokratie in der Klimakrise – Ergebnisse von Workshop 1“
Daniel Wesener, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bruni Wildenhein-Lauterbach, Sprecherin für Bezirke der SPD-Fraktion, und Dr. Manuela Schmidt, Sprecherin für Bezirke der Linksfraktion erklären: Seit Jahren leisten die …
weiterlesen „Weg frei für die Anhebung der Honorare für Musikschullehrkräfte“
Die nächste offene Bürger*innen-Sprechstunde des Schöneberger Abgeordneten Sebastian Walter findet am Samstag, den 29. August 2020, zwischen 14.00 Uhr und 16.00 Uhr statt. Alle interessierten Bürger*innen sind eingeladen, sich für …
weiterlesen „Offene Bürger*innen-Sprechstunde mit Sebastian Walter, stellv. Fraktionsvorsitzender“
