Geld soll dort ankommen, wo es gebraucht wird. Wir investieren in ökologische Modernisierungen und zukunftsweisende Bildungs- und Infrastrukturprojekte. Dabei setzen wir auf eine nachhaltige Haushaltspolitik ohne neue Schulden.
Digitale Spiele sind schon lange fester Bestandteil der Jugendkultur und gehören heute zum Medienalltag von Heranwachsenden. Drei von fünf der 12- bis 19-Jährigen spielen regelmäßig mehrmals die Woche. Games sind …
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in seiner gestrigen Sitzung das Gesetz zur Einführung der pauschalen Beihilfe beschlossen. Mit Inkrafttreten des Gesetzes können Berliner Beamtinnen und Beamte, die freiwillig gesetzlich krankenversichert sind, …
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Dieser Haushalt ist ein mutiger Haushalt. Er ist ein Zukunftshaushalt! Mit ihm bauen wir das Berlin der Zukunft! Unser Berlin der …
weiterlesen “Rede von Antje Kapek zum Doppelhaushalt 2020/21”
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Heute setzt der Senat einen Beschluss des Abgeordnetenhauses zur Einführung eines steuerlichen Mindestprüfungsintervalls …
Die Koalitionsfraktionen werden eine Bundesratsinitiative zur Änderung der Abgabenordnung ergreifen (Drucksache 18/1992). Ziel der Gesetzesänderung ist es, ein gesetzliches Mindestprüfungsintervall für Steuerpflichtige mit besonderen Einkünften, sogenannte Einkommensmillionäre, von drei Jahren …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün für regelmäßige Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären”
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit teilen wir mit, dass Anja Schillhaneck, Sprecherin für Finanzen, ihr Mandat in der Grünen Fraktion Berlin zum 31. Juli niederlegt und damit aus dem …
weiterlesen “Mandatsniederlegung von Anja Schillhaneck zum 31. Juli 2019”
Stefanie Remlinger, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Sprecherin für Berufliche Bildung, lädt herzlich ein zur Stadtgesprächsreihe Berufliche Bildung: Im zweiten Teil unserer Reihe geht es um die …
weiterlesen “Stadtgespräche Berufliche Bildung – Wie anschlussfähig sind unsere Abschlüsse?”
Berlin wächst und die regionale Wirtschaft meldet eine Wachstumssteigerung nach der anderen. Gleichzeitig machen Unternehmensverbände und Kammern auf den dramatisch steigenden Fachkräftemangel aufmerksam. Inzwischen kann jede zehnte offene Stelle nicht …
