Fraktion vor Ort: 1,5 Jahre Jahr Rot-Rot-Grün. Wo stehen Friedrichshain-Kreuzberg und Berlin beim Kampf gegen die steigenden Mieten?
Wir ziehen Bilanz der ersten 1,5 Jahre Rot-Rot-Grün. Was wurde erreicht? Was hat der Senat noch vor? Was macht der Bezirk gegen die steigenden Mieten (Vorkaufsrecht etc.)? Mieterschutz bei Gewerbemieten? …
Exkursion nach München: Obdachlosenhilfe und Kälteschutzprogramm Vorbild für Berlin?
Spätestens seit sich im Oktober 2017 die Nachrichten rund um obdachlose Menschen im Berliner Tiergarten überschlugen, steht fest: Das Berliner System der Obdachlosenhilfe funktioniert so nicht mehr. Die Leitlinien der …
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Nachbesserung des Zweckentfremdungs-Verbotsgesetzes: Der Schutz von Wohnraum bekommt größte Priorität
Die Koalitionsfraktionen haben heute im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen für eine Überarbeitung des Gesetzestextes gestimmt, der zum 1.Mai 2018 in Kraft treten wird. Dazu erklären die drei Sprecherinnen Iris …
Fraktion vor Ort: Kältehilfe
Eine kleine Delegation der grünen Fraktion hilft ehrenamtlich in der Kältehilfe. Wir werden im Küchen- und Thekenbereich bei der Vorbereitung von Salaten, Aufschneiden und Verpacken von Lebensmittelspenden helfen und natürlich …
Rede von Antje Kapek zum Doppelhaushalt 2018/19
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Jahr Rot-Rot-Grün und der neue Doppelhaushalt – zu beiden passt ein wunderschönes Zitat von …
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AV Wohnen: Rot-Rot-Grün entlastet einkommensschwache Mieterinnen und Mieter
Zur heute vom Senat beschlossenen Neufassung der Ausführungsvorschrift Wohnen erklären die sozialpolitischen Sprecher*innen der Koalition Ülker Radziwill (SPD-Fraktion), Stefanie Fuchs (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Ziller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): …
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