Aus der Oder-Katastrophe lernen – Konsequenter Gewässerschutz jetzt!
Ein Beitrag von Dr. Turgut Altuğ, Sprecher für Naturschutz und Benedikt Lux, umweltpolitischer Sprecher.
Die Umweltkatastrophe und das gigantische Fischsterben in der Oder führen uns vor Augen, wie empfindlich unsere Umwelt sein kann, wie schnell Lebewesen und die Artenvielfalt bedroht sind. Erhöhte Temperaturen und niedrige Wasserstände durch die Klimakrise, chemische Belastungen wie der hohe Quecksilbergehalt durch Kohlekraftwerke, Bauarbeiten in und an der Oder, eingeschränkte Durchgängigkeit zu den Laichplätzen, Medikamentenrückstände, Mikroplastik und erhöhtes Algenwachstum durch Nährstoffeintrag von der Landwirtschaft belasten die Fischbestände der Oder. Nicht nur die Oder, – viele Gewässer sind stark belastet – ohne, dass es zu Kipppunkten wie jetzt an der Oder kommt.
Auch unsere Berliner Spree ist in der Lausitz wie die Oder vom Braunkohletagebau betroffen. Zudem setzt die Klimakrise und die damit verbundene Trockenheit die Ökosysteme der Flüsse unter extreme Belastungen. Zwar hat die Umweltkatastrophe an der Oder nach jetzigem Stand keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Spree, da sie in zwei unterschiedlichen hydrogeologischen Räumen liegen und die Schleusen des Oder-Spree-Kanals und der Oder-Havel-Kanals bereits geschlossen worden sind, um eine mögliche Verunreinigung der Spree zu verhindern. Dennoch kann dies nicht hundertprozentig ausgeschlossen werden.
Die Umweltkatastrophe an der Oder warnt uns deshalb, den Zustand unserer verletzlichen Gewässer stärker zu kontrollieren. Auch die Spree ist gemessen an der Wasserrahmenrichtlinie laut der Umweltministerien Brandenburg und Sachsen in einem überwiegend schlechten Zustand. Deswegen ist die Katastrophe an der Oder für uns auch Anlass, die Mechanismen zur Überprüfung der Wasserqualität und der Artenvielfalt unserer Gewässer zu überprüfen und ggf. nachzujustieren; schnellere Meldeketten im Falle von kritischen Verunreinigungen einzufordern und abzuklären, ob auch in der Spree illegal eingeleitet wird. Zudem bleibt für uns das Ziel der Herstellung des guten ökologischen und chemischen Zustandes der Spree und aller weiteren Berliner Gewässer maßgeblich für unsere Bemühungen. Mit dem vom Berliner Senat im Februar dieses Jahres beschlossenen drittem gesamtstädtischen Öko-Konto „Blaue Perlen für Berlin“ wollen wir Grüne in absehbarer Zeit zuerst dreißig Kleingewässer ökologisch aufwerten. Auch mit der Erhöhung der Personalstellen in der Hauptverwaltung im Rahmen des aktuellen Haushaltes leisten wir zu Renatierung bzw. Schutz unserer Gewässer einen wichtigen Beitrag.
Wir werden die in Brandenburg und dem Bund begonnene Aufklärung nutzen, um die länderübergreifende Zusammenarbeit beim Gewässerschutz zu verstärken. Beim Besuch der Ausschussmitglieder in der Lausitz war die gute bundesländerübergreifende Zusammenarbeit bemerkbar. Diese muss nun verstärkt und fortgeführt werden.