Moderne Mobilität: sicher und sauber von A nach B

Wir wollen, dass alle in Berlin schnell und sicher von A nach B kommen. Das schaffen wir in der wachsenden Stadt nur, wenn mehr Personen auf Alternativen zum Auto umsteigen und wir die Verkehrssicherheit insgesamt steigern. Der öffentliche Personennahverkehr ist und bleibt neben dem Fahrrad die klimafreundlichste und platzsparendste Art, sich über größere Entfernungen in Berlin fortzubewegen. Wir wollen den Anteil der Personen die Busse und Bahnen nutzen daher weiter erhöhen.  Auch wenn hier noch viel zu tun bleibt, haben wir in den ersten zwölf Monaten einiges erreicht und auf den Weg gebracht:

Gerechte Mobilität für alle: Zum 1. Juli 2017 haben wir den Preis für das Sozialticket auf 27,50 Euro gesenkt. Nun erweitern wir die Gruppe derer, die es nutzen können, auf alle, die Wohngeld oder DDR-Opferrente bekommen. Das Jobticket wird günstiger und der Kreis der Berechtigten größer. Beim Schüler- & Azubi-Ticket sinken die Ticketpreise für alle in Berlin.  Alle Kinder und Jugendlichen mit Berlin-Pass bekommen das Schülerticket in Zukunft kostenlos. Im Doppelhaushalt stehen dazu 71,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Moderne Mobilität für zukunftsfähige Unternehmen: Zu einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik gehört auch die Mobilität der Unternehmen fit für die Zukunft zu machen. Angesichts drohender Fahrverbote fördern wir Forschung und Entwicklung für Innovationen für die Mobilitätswende. Die Agentur für Elektromobilität spielt hierbei eine zentrale Rolle. Die Gelder für die Agentur werden aufgestockt, damit sie die zentralen Akteure der Stadt vernetzt und insbesondere kleine und mittlere Unternehmen berät, wie sie auf intelligente und moderne Mobilität umsteigen können. Zudem haben wir ein Programm zur Förderung von Ladeinfrastruktur auf Betriebshöfen und im halböffentlichen Raum aufgelegt. Ein emissionsarmer Wirtschaftsverkehr ist entscheidend für die Reduzierung von gesundheitsschädlichen Stickoxiden. Wir unterstützen die Berliner Wirtschaft beim Umstieg auf eine zukunftsfähige Mobilität im Doppelhaushalt mit 7,6 Millionen Euro.

Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger: Wir machen die Berliner Fußwege sicherer und barrierefreier. Im Doppelhaushalt 2018/19 stellen wir dazu zwölf Millionen Euro für die Sanierung der Bürgersteige zur Verfügung. Stolperfallen sollen der Vergangenheit angehören und auch alle mit Rollstuhl oder Kinderwagen besser von A nach B kommen.

Mobilität zusammen denken: Das erste Berliner Mobilitätsgesetz steht kurz vor der Verabschiedung. Erstmalig schaffen wir ein Gesetz, das alle Verkehrsmittel zusammen und nicht in Konkurrenz zueinander denkt. Neben dem Allgemeinteil, mit grundsätzlichen Regelungen und einem novellierten ÖPNV-Gesetz enthält das Mobilitätsgesetz das in Deutschland bisher einmalige Radgesetz, das wir in einem intensiven Dialog mit dem Volksentscheid Fahrrad, Mobilitätsinitiativen und Verbänden erarbeitet haben. Auf diese Weise schaffen wir eine gesetzliche Grundlage für den umfangreichen Ausbau der Berliner Radinfrastruktur. Ein exzellent ausgebautes Radverkehrsnetz soll dafür sorgen, dass die Berlinerinnen und Berliner auf dem Rad sicher, schnell und komfortabel unterwegs sein können. Dazu werden Radstreifen bzw. -wege an allen Hauptstraßen mit Fahrrad- und Nebenstraßen sowie 100 Kilometern Radschnellwegen verbunden. Die Radwege an Hauptstraßen sollen vor dem Autoverkehr geschützt werden – der Bau der ersten Strecke beginnt im kommenden Frühjahr. Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs an allen Wegen bis 2025 auf 30 Prozent zu erhöhen und ihm den Raum zu geben, den es für sicheres und bequemes Radfahren braucht.

Verkehrssicherheit: Damit es in Berlin weniger Unfälle auf den Straßen gibt, haben wir die ersten unfallträchtigen Kreuzungen schnell entschärft. Die Kreuzung Tempelhofer Damm – A100 wurde umgebaut und hat einen Blitzer erhalten. Am Unfallschwerpunkt Wolfensteindamm/ Birkbuschstraße werden querende Radfahrer*innen jetzt vollständig durch Ampeln abgesichert und eine Busspur wurde ergänzt. So kommen wir unserem neuen Ziel, der Vision Zero (einem Verkehr ohne Tote und Schwerverletzte) ein Stück näher. Für den Umbau weiterer gefährlicher Kreuzungen haben wir die Finanzmittel aufgestockt. Im Doppelhaushalt haben wir zudem zusätzliche Gelder für  mehr Zebrastreifen und andere Querungshilfen für Fußgänger eingestellt. Der Etat sieht auch weitere Mittel für Automatische Verkehrsüberwachungskameras (Blitzer) vor, um die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen (2,3 Millionen Euro).

Die Tram kommt in Fahrt: Schon bald können mehr Berlinerinnen und Berliner die Straßenbahn nutzen und so zum Schutz des Klimas beitragen. Denn, wir haben den Ausbau neuer Strecken dieses kostengünstigen und effizienten Verkehrsmittels ernsthaft in Angriff genommen. Zurzeit laufen die letzten Vorbereitungen für die Strecken Turmstraße, Adlershof und Ostkreuz sowie die Beteiligungsrunden in Mahlsdorf. Das Planfeststellungsverfahren für die Strecke zur Turmstraße, als erste von drei Strecken, hat bereits begonnen.