Clubs als Kulturstätten anerkennen und vor Verdrängung schützen

Die Clubkultur gehört zur DNA Berlins. Sie ist für viele Menschen freiheitsstiftend, ein Magnet für Besucherinnen und Besucher aus der ganzen Welt und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Stadt. Mietsteigerungen und Verdrängung bedrohen die kreative Szene schon länger, mit Corona wird es für die Clubs noch schwieriger. Denn eine Rückkehr zum Normalbetrieb ist in Pandemiezeiten noch nicht absehbar, viele Clubs sind deshalb auf Unterstützung angewiesen. Die rot-rot-grüne Koalition weiß um die Bedeutung der Clubkultur für Berlin und wird deshalb in der Plenarsitzung vom 20. August 2020 voraussichtlich ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Musikstätten auf den Weg bringen. (Aktualisierung: Der Antrag „Clubkultur als Teil von Berlin anerkennen und stärken“ wurde am 20.8.2020 beschlossen)

So sollen Clubs unter anderem in Planungs- und Genehmigungsverfahren durch die Baugenehmigungsbehörden als Anlagen kultureller Zwecke behandelt werden, statt als Vergnügungsstätte mit Bordellen und Spielhallen gleichgesetzt zu werden. Dafür soll sich das Land auch in einer Bundesratsinitiative zur Reform der Baunutzungsverordnung einsetzen. Weiterhin soll bei neuen Bauvorhaben Rücksicht auf bestehende Clubs genommen und Lärmschutzmaßnahmen mitgedacht werden (Agent-of-Change-Prinzip). Dies soll durch die Erweiterung des Clubkatasters unterstützt werden, das Clubs und Livemusikspielstätten in der Stadt erfasst. Durch den Lärmschutzfonds konnten bereits eine Reihe von Berliner Clubs in ihren Anstrengungen beim Lärmschutz gefördert werden. Dieser Fonds soll weitergeführt und ausgeweitet werden.

Georg P. Kössler, clubpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion: „Die Freiräume in unserer Stadt werden immer knapper. Aber gerade von diesen Räumen lebt die Berliner Clubkultur. Nicht nur in Corona-Zeiten brauchen die Clubs deswegen besonderen Schutz und müssen endlich als Kulturstätten anerkannt werden. Die Clubszene erwirtschaftet jedes Jahr fast 1,5 Milliarden Euro. Die Koalition zeigt, dass sie diesen Wirtschaftszweig ernst nimmt.“