Wissenschaft, Forschung und Kultur

Hochschulverträge: Im Vertragszeitraum 2018 bis 2022 bekommen die Hochschulen knapp 650 Millionen Euro mehr. Im Jahr 2022 wird so das Gesamtvolumen auf 1,4 Milliarden Euro ansteigen, das bedeutet im Jahr 2022 ein Plus von 221 Millionen Euro verglichen mit dem Stand 2017. Zudem soll die 3,5-prozentige Steigerung ab 2019 auch erstmals für die allgemeinen Zuschüsse für Investitionen gelten. Das war einer der wichtigsten grünen Schwerpunkte in der Wissenschaftspolitik bei den Koalitionsverhandlungen.

Gleichstellung und Frauenförderung: Frauen werden auch in der Wissenschaft noch immer benachteiligt. Zur Stärkung der Frauenförderung bekommt die Landeskonferenz der Frauenbeauftragten (LaKoF) ab 2018 eine eigene Geschäftsstelle. Dadurch sollen hochschulübergreifende Angelegenheiten im Bereich der Frauenförderung und Interessenvertretung noch besser koordiniert werden. Außerdem wurde die Arbeitsgrundlage der Arbeitsgemeinschaft der Frauen- und Geschlechterforschungen Berliner Hochschulen (afg) verbessert. Das Kompetenznetzwerk für die nachhaltige Förderung und Verankerung von Geschlechterforschung an den Berliner Hochschulen wird künftig ebenfalls über eine Geschäftsstelle über deutlich bessere Arbeitsbedingungen verfügen (300.000 Euro).

Wissenstransfer zur Wirtschaft: Die Fördersumme für das Institut für angewandte Forschung (IFAF) wird um insgesamt 450.000 Euro pro Jahr angehoben. Dazu stehen im Doppelhaushalt 1, 134 Millionen Euro bereit. Auf dieser Grundlage kann das IFAF auch über 2019 hinaus sicher planen und substanzielle, erfahrungsbezogene Verbesserungen und Weiterentwicklungen seiner Arbeit vornehmen. Damit wird es seiner Funktion als Vernetzungsinstrument der staatlichen Berliner Fachhochschulen und als Brücke zwischen Wissenschaft und Wirtschaft gerecht.

Sozial-ökologische Forschung voranbringen: Die Koalition bereitet zudem die Entwicklung eines sozial-ökologischen Förderinstruments vor, das sich im Austausch mit stadtgesellschaftlichen Aktiven der Forschung für die wachsende Stadt Berlin befasst. In den kommenden beiden Jahren soll dafür ein Konzept entwickelt werden.

Dringende bauliche Einzelprojekte: Wir wissen, dass ein marodes Gebäude ungeeignet für gute Lehre und Forschung ist. Damit der Lehrbetrieb gut funktioniert, haben wir zusätzliche Mittel für die Fassadenerneuerung am Gebäude der Technischen Chemie der TU Berlin in den Haushalt eingestellt (1 Million Euro). Das Gebäude wurde 1969 in Betrieb genommen. Nach dem aktuellen Brandschutzkonzept existieren schwerwiegende brandschutztechnische Bedenken hinsichtlich der Gebäudehülle.

Medienpolitik – Medienfreiheit, kritischen Journalismus und Berliner Film- und Kinolandschaft stärken: Wie in den Koalitionsverhandlungen vereinbart, stärkt Rot-Rot-Grün die Pressefreiheit und kritischen Journalismus. Dafür werden zusätzlich 60.000 Euro in den Doppelhaushalt pro Jahr bereitgestellt, um gemeinsam mit den Selbstregulierungsgremien der Presse einen Jahresbericht zur Pressefreiheit zu erarbeiten und ein Konzept für einen Rechtshilfefonds für Journalist*innen zu entwickeln. Daneben setzt sich die Koalition in besonderem Maß für das Berliner Kino ein. Die Zuschüsse für die Verbesserung der personellen Ausstattung des Medienboards Berlin-Brandenburg wurden um 100.000 Euro pro Jahr erhöht (3,468 Mio. Euro). Zudem stockt Rot-Rot-Grün die Fördersumme für die Arbeit des Medienboards um 150.000 Euro pro Jahr auf. Damit können das Berliner Kino, beliebte Filmfestivals und weitere Maßnahmen für mehr Barrierefreiheit umsetzen.

Freie Szene gestärkt: Wir haben dafür gesorgt, dass Berlins vielfältige und lebendige Freie Szene weiter gestärkt wird – finanziell und strukturell. Die entsprechenden Zuschüsse steigen infolge der parlamentarischen Haushaltsberatungen noch deutlicher, als im Koalitionsvertrag und im Haushaltsentwurf des Senats ursprünglich vorgesehen. Gänzlich neu ist die erstmalige Förderung vom RADIALSYSTEM V (mit jeweils einer Million Euro in 2018 und 2019). Wir sichern dadurch die wichtige kulturelle Infrastruktur und erhöhen den Anteil der künstlerischen Produktionen und Aufführungen an diesem Ort. Davon profitieren insbesondere die freien Gruppen und Ensembles der Stadt – und natürlich das gesamte Berliner Publikum.

Kulturarbeit für, mit und von Geflüchteten: Integration ist ein Prozess, der einen langen Atem braucht. Deshalb haben wir uns dafür eingesetzt, das erfolgreiche Integrationsprojekt „Berlin Mondiale“ zu verstetigen. Dieses Netzwerk von Kultureinrichtungen und Unterkünften, das Kulturarbeit für, mit und von Geflüchteten organisiert, erhält nun 100.000 Euro mehr in 2018 und 2019 als ursprünglich im Senatsentwurf vorgesehen.

Tanz und Literatur gezielt fördern: Auch im Bereich Tanz und Literatur ist Berlin längst Kulturhauptstadt, sowohl was die Vielfalt angeht als auch die künstlerische Qualität. Trotzdem müssen beide Sparten immer noch um öffentliche Aufmerksamkeit und eine angemessene Förderung ringen. Im Zuge der parlamentarischen Haushaltsberatungen haben wir deshalb die nötigen Finanzmittel für einen Runden Tisch Tanz (150.000 in 2018) bereitgestellt, wie er seit langem von Berlins Tanzszene gefordert wird. Und wir bauen mit zusätzlichen Geldern die Lettrétage zu einer Ankerinstitution der freien Literaturszene aus (jeweils 150.000 Euro mehr in 2018 und 2019).