Grün wirkt: Braunkohleausstieg
Michael Schäfer, Sprecher für Energie- und Klimapolitik, sagt zur heutigen Pressekonferenz von Vattenfall:
Es ist ein großartiger Erfolg der Anti-Kohle-Bewegung und der Grünen in Schweden und Berlin, dass Vattenfall heute verkündet hat, die Braunkohlenutzung im Kraftwerk Klingenberg zum 24. Mai 2017 zu beenden. Damit steigt Berlin dreieinhalb Jahre früher aus der Braunkohle aus als der Senat im Oktober 2009 mit Vattenfall vereinbarte.
Ursprünglich hat Vattenfall angekündigt 2016 aus der Braunkohle auszusteigen, diese Zusage aber mit Billigung von Klaus Wowereit zurückgenommen. Wir Berliner Grüne haben uns nie damit abgefunden und zusammen mit unseren in Schweden mitregierenden Parteifreunden für einen schnelleren Braunkohleausstieg gekämpft. Jetzt werden wir uns darauf konzentrieren, dass auch der Steinkohleausstieg Berlins gesetzlich verankert und noch vor 2030 vollzogen wird.
Die Enquete-Kommission Energie empfahl auf Antrag der Grünen einstimmig, dass Berlin bis spätestens 2030 vollständig aus der Kohle aussteigt. Der Ausstieg ist ein wesentlicher Schritt für den Klimaschutz in unserer Stadt und eine Voraussetzung dafür, dass Berlin auf Energieeffizienz, erneuerbare Energien und innovative Technologien etwa beim Lastmanagement und der Energiespeicherung setzen kann. Darum gilt es nun, diese Chance zu nutzen. Durch den Kohleausstieg kann Berlin endlich wirtschaftliche Kraft aus der Energiewende schöpfen.