Benedikt Lux ist zurück in der Grünen Fraktion Berlin. Heute wurde er wieder als Mitglied aufgenommen und begrüßt. Die Fraktion hat ihn sogleich zum Sprecher für Umweltpolitik gewählt. Lux war …
weiterlesen „Benedikt Lux wieder bei der Grünen Fraktion Berlin“
Ein breites Bündnis kritisiert die mangelnde Transparenz und umweltschädliche Holzverbrennung in der Berliner Wärmewende. Dazu erklärt Stefan Taschner, energiepolitischer Sprecher: „Der Rückkauf der Berliner Energie und Wärme (BEW) war ein …
weiterlesen „Berliner Wärmewende muss Klimaschutz gerecht werden“
Heute hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die Satzung der Stadt Tübingen über die Erhebung einer Verpackungssteuer zurückgewiesen. Dazu erklärt Julia Schneider, Sprecherin für Umweltpolitik: „Rechtlich ist der Weg frei, …
weiterlesen „Karlsruhe macht den Weg frei: Berlin kann eine Verpackungssteuer einführen“
Zum Senatsbeschluss des Investitionsprogramms 2024–2028 erklärt André Schulze, Sprecher für Haushaltspolitik: „CDU und SPD setzen mit der vorgelegten Investitionsplanung die Fehler ihres Haushaltschaos fort. Es werden große Ankündigungen zu alternativen …
weiterlesen „Investitionsprogramm 2024–2028: Senat setzt Haushaltschaos fort“
Zu den Sparbeschlüssen von Schwarz-Rot erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Schwarz-Rot macht Politik gegen die Menschen: Alle, die in Berlin unterwegs sind, werden die Sparbeschlüsse von Schwarz-Rot …
weiterlesen „Es quietscht in der Koalition der gebrochenen Versprechen“
Der Austausch mit Journalist*innen, ihnen zuhören und diskutieren ist uns sehr wichtig. Bei einem Getränk und einem Stück Pizza erörter man doch gern die wichtigsten Fragen der Berliner Landespolitik. Das …
Eine schriftliche Anfrage zu Waldschaden durch den Bau der TVO (Drucksache 19/19823) zeigt: Es wird mehr Wald gerodet als zunächst behauptet Die Ausgleichsmaßnahmen reichen in Anbetracht der Klimakrise nicht und …
Die Initiative Volksentscheid Baum hat heute ihren Entwurf für ein sogenanntes BäumePlus-Gesetz vorgestellt. Dazu erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Dieser Volksentscheid ist die richtige Initiative zum richtigen Zeitpunkt. Die Beton- und …
weiterlesen „Volksentscheid Baum: Richtige Initiative zur richtigen Zeit“
Anlässlich der Ankündigung des Regierenden Bürgermeisters, bei der Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen auf die Partnerschaft mit privaten Investoren zu setzen, kommentiert André Schulze, haushaltspolitischer Sprecher: „Auch nach dem Scheitern des Sondervermögens …
weiterlesen „Öffentlich-private Partnerschaften für den Klimaschutz sind keine Lösung für Berlin“
Sie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
