Eine schriftliche Anfrage zu Waldschaden durch den Bau der TVO (Drucksache 19/19823) zeigt: Es wird mehr Wald gerodet als zunächst behauptet Die Ausgleichsmaßnahmen reichen in Anbetracht der Klimakrise nicht und …
Die Initiative Volksentscheid Baum hat heute ihren Entwurf für ein sogenanntes BäumePlus-Gesetz vorgestellt. Dazu erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Dieser Volksentscheid ist die richtige Initiative zum richtigen Zeitpunkt. Die Beton- und …
weiterlesen „Volksentscheid Baum: Richtige Initiative zur richtigen Zeit“
Anlässlich der Ankündigung des Regierenden Bürgermeisters, bei der Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen auf die Partnerschaft mit privaten Investoren zu setzen, kommentiert André Schulze, haushaltspolitischer Sprecher: „Auch nach dem Scheitern des Sondervermögens …
weiterlesen „Öffentlich-private Partnerschaften für den Klimaschutz sind keine Lösung für Berlin“
Zum gescheiterten Sondervermögen erklären die Fraktionsvorsitzenden: Bettina Jarasch: „Die Meldung über das Aus fürs Sondervermögen des Senats bestätigt leider die Erwartungen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Damit ist ein zentrales …
weiterlesen „Klimasondervermögen gescheitert: Der Klimaschutz darf nicht auf der Strecke bleiben“
Zur Senatsbefassung über den Rückkauf der Fernwärme erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Schön, dass der Senat beim Rückkauf der Fernwärme die Politik des rot-grün-roten Senats fortsetzt. Der Rückkauf des Fernwärmenetzes ist …
weiterlesen „Rückkauf des Fernwärmenetzes ist eine gute Nachricht für Berlin und die Energiewende“
Vor einem Jahr, am 20.12.2022, hat der damalige rot-grün-rote Senat die Fortschreibung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK) für die Umsetzungsphase 2022-2026 beschlossen und zur Beschlussfassung an das Abgeordnetenhaus überwiesen. …
weiterlesen „Keine weitere Verschleppung von Klimaschutz in Berlin“
Zum Rückkauf der Fernwärme erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Der Rückkauf des Fernwärmenetzes ist eine gute Nachricht für Berlin und die Energiewende. Damit besteht die Chance, die Wärmeversorgung in der Stadt …
weiterlesen „Rückkauf der Fernwärme ist Chance für Klimaschutz“
Zu den Senats-Plänen für ein Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Die Klimakrise ist eine zentrale Herausforderung dieser Zeit. Deshalb befürworten wir das …
weiterlesen „Das Klimasondervermögen braucht externen Sachverstand“
Mit dem Stadtverschönerungstopf haben wir in den vergangenen zwei Jahren schnell viel für die Berliner*innen bewegt. Unter Bündnisgrüner Federführung konnten wir den Bezirken 30 Mio. Euro zur Verfügung stellen – …
weiterlesen „Keine Kürzungen in der Klima- und Umweltpolitik!“
Berlin verdient eine starke Opposition! Am Wochenende haben wir auf unserer Fraktionsklausur viel diskutiert. Was bedeutet die neue Rolle als Oppositionsführerin für uns? Klar ist: Weil die Regierung aus CDU …
