Koa-PM: Räume zur künstlerischen Produktion und Präsentation sind eine entscheidende Ressource

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus.

Im Koalitionsvertrag haben wir mit der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE der Sicherung, Sanierung und Schaffung neuer Räume zur künstlerischen Produktion und Präsentation hohe kulturpolitische Priorität eingeräumt.

Um den Ansprüchen der verschiedenen Sparten in Kunst und Kultur gerecht zu werden, ist in der letzten Wahlperiode ein Konstrukt aus Kultur Räume Berlin GmbH, GSE gGmbH, BIM, bbk-Kulturwerk GmbH und dem Bündnis Freie Szene e.V. (PROSA) entstanden. Leider war es bis heute nicht möglich, eine funktionierende Kooperation auf den Weg zu bringen, klare Rollenverteilung und Verantwortung zu bestimmen und die erforderliche Transparenz herzustellen.

Deshalb haben sich die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalition gemeinsam mit dem Senat darauf verständigt, das Bündnis Kultur Räume Berlin in ein über Verträge und Vereinbarungen geregeltes Miteinander umzuwandeln. Der Senat wird beauftragt, ein Konzept für eine funktionale Organisationsstruktur zu entwickeln, in der die Beteiligten ihre Expertise gleichberechtigt und auf Augenhöhe einbringen. Außerdem wird ein Arbeitsraumausschuss eingerichtet, der als ständiges Gremium u.a. einen Bottom-Up-Prozess verbindlich und regelmäßig begleitet, um Probleme, Fehler und Missverständnisse auf Arbeitsebene zu klären. Die Kriterien für das Konzept legt die Koalition fest. Wichtig hierfür ist, dass ein Kooperationsvertrag und schriftliche Vereinbarungen die Aufgaben, Rechte und Pflichten aller Beteiligten verbindlich festlegen.

Im Interesse eines vitalen Dialogs wird die Koalition zum öffentlichen Fachgespräch im Herbst zum Thema einladen.