Kostenloses Schülerticket für alle Kinder mit berlinpass – Kilometergrenzen sollen fallen
Foto: Grüne Fraktion Berlin
Die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün haben sich darauf verständigt, die notwendigen Finanzmittel bereitzustellen, um künftig auf die „Abstandsregelung“ beim kostenlosen Schülerticket für Kinder und Jugendliche mit berlinpass zu verzichten. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden:
Antje Kapek (Grünen-Fraktion): „Nach weniger als einem Jahr haben wir unser Versprechen eingelöst: Wir wollen, dass alle Schülerinnen und Schüler in Berlin kostenlos mit Bus und Bahn unterwegs sein können. Heute fällt die nächste Hürde – ein weiterer Schritt in die richtige Richtung.“
Raed Saleh (SPD-Fraktion): „Wir wollen Berlin zur familienfreundlichsten Metropole in Europa entwickeln. Und dazu zählt auch das Recht auf Mobilität für alle Kinder in dieser Stadt. Die Wohnortnähe zur Schule darf nicht darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler mit berlinpass-BuT Anrecht auf ein kostenloses Ticket haben. Denn gesellschaftliche Teilhabe ist nicht auf die Schulzeit begrenzt.“
Carola Bluhm und Udo Wolf (Linksfraktion): „Mobilität ist eine Voraussetzung dafür, um am Leben in der Stadt teilzuhaben und seinen Interessen und Hobbys nachzugehen. Dass dies Kindern und Jugendlichen aus Familien mit wenig Geld verwehrt bleiben soll, nur weil sie zu nah an der Schule wohnen, ist nicht nachvollziehbar. Gut, dass wir das hier in Berlin nun ändern.“
Hintergrund: Aufgrund von Vorgaben des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) des Bundes gilt beim Ticket für Schüler*innen mit „berlinpass-BuT“ bislang, dass Schüler*innen auf die Schülerbeförderung angewiesen sein müssen. Regelmäßig wird dies über eine Abstandsregelung konkretisiert. Der Weg zur Schule muss demnach mindestens einen Kilometer (Grundschule) beziehungsweise zwei Kilometer (Oberschule) betragen, damit Schülerinnen und Schüler einen Anspruch auf ein ermäßigtes (seit 1.8.2018 kostenloses) Schülerticket haben. Kinder, die zwar einen berlinpass haben, aber zu nah an der Schule wohnen, haben demnach bislang keinen Anspruch auf Ermäßigung gehabt.
Zirka 43.000 Schüler*innen haben in 2017 das ermäßigte Schülerticket gekauft. Das bedeutete eine Inanspruchnahme von 32 Prozent. Mit der Einführung des kostenlosen Schülertickets zum 1. August 2018 wird mit einer Steigerung auf 70 Prozent, also auf etwa 96.000 Schüler*innen gerechnet. Bei Wegfall der Kilometergrenzen könnten dann insgesamt etwa 139.900 Kinder und Jugendliche in Berlin das kostenlose Schülerticket nutzen.
