Luftnummern statt Verkehrswende: Schwarz-Rot kürzt weiter im Verkehrsbereich
Foto: Vincent Villwock/Grüne Fraktion Berlin
Zu den vom Senat geplanten Kürzungen im Verkehrsbereich hat die Grüne Fraktion Berlin eine kommentierte Übersicht erarbeitet. Dazu resümiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender:
„Statt Sparmaßnahmen im Verkehrsbereich zurückzunehmen, machen CDU und SPD genau das Gegenteil. Zwar streichen sie auf den ersten Blick Kürzungen, blasen aber andererseits die sogenannten „Haushaltsreste“, also undefinierte Einsparungen, auf über 40 Millionen Euro auf. Wo die herkommen sollen? Das weiß Schwarz-rot selbst nicht. Und stellt damit die Berlinerinnen und Berlinern wieder vor Luftnummern und leere Versprechungen. Da sollte die Koalition sich lieber ehrlich machen und das Kind beim Namen nennen: Verkehrssicherheit, neue Radwege, Tramlinien oder S-Bahnen wird es auf absehbare Zeit in Berlin nicht geben.“
Die Liste der Kürzungen im Verkehrsbereich mit Einschätzung der Grünen Fraktion Berlin ist hier zu finden.
