Spaltung begegnen, bevor sie eskaliert: 59 Jahre Mauerbau
Heute vor 59 Jahren wurde mit dem Bau der Berliner Mauer begonnen. Mehr als 28 Jahre bedeutete die Mauer für die Bürgerinnen und Bürger Unfreiheit – und für einige sogar den Tod.
Der Tag des Mauerbaus ist somit auch ein Tag, an dem wir der Opfer und Mauertoten gedenken. Sie starben im Kampf um Freiheit und Selbstbestimmtheit. Ihr Tod ist uns deshalb nicht nur Mahnung, sondern auch ein Auftrag, die Freiheit, die wir heute genießen und die Berlin vielleicht mehr als jeden anderen Ort auf der Welt auszeichnet, nicht für selbstverständlich zu nehmen.
Sie wurde erkämpft von vielen mutigen Menschen, von denen einige dafür in Bautzen, Hohenschönhausen und anderen Orten des Schreckens bestraft wurden oder ihr Leben ließen. Der Tag des Mauerbaus sollte uns deshalb daran erinnern, jeden Tag für Freiheit und Demokratie einzutreten und sie heute wie morgen zu verteidigen.
Umso erschreckender ist es, dass in immer mehr Ländern – nicht nur in den USA, Polen oder Ungarn – neue Mauern gebaut werden. Nicht alle davon sind sichtbar. Aber ein neuer Nationalismus setzt auf Ausgrenzung und führt in seiner extremsten Form zu Terror und Gewalt.
Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende: „Der Mauerbau mahnt uns, spalterischen Tendenzen zu begegnen, bevor sie eskalieren. Unser Ziel ist, den Berliner Zusammenhalt und die Demokratie zu stärken. Dafür kämpfen wir in unserer täglichen parlamentarischen Arbeit. Wir sehen uns als bündnisgrüne Fraktion gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft in der Verantwortung, nicht zuzulassen, dass die Mauern in den Köpfen einiger die Freiheit der anderen bedrohen.
Zu einer lebendigen Demokratie gehört auch eine lebendige Erinnerungskultur. Wir fordern daher den Senat auf, die vom Parlament bereitgestellten Mittel für einen Erinnerungsort im ehemaligen DDR-Polizeigefängnis Keibelstraße endlich zu nutzen.“
Wir tragen die Verbindung mit den Menschen, die in der ehemaligen DDR für die Freiheit des Denkens und der Rede gekämpft haben, die gegen den staatlichen Widerstand die dramatische Umweltvergiftung thematisiert und in der Umweltbibliothek dokumentiert haben, die ein offenes solidarisches Land wollten, in unserem Namen: Wir sind Bündnis 90/Die Grünen.