Welt-AIDS-Tag – Stigmatisierung beenden, Prävention stärken
Sebastian Walter, MdA, und Anja Kofbinger, MdA, sagen zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2016:
Berlin ist Mitte dieses Jahres Mitglied des globalen „Fast-Track Cities“-Netzwerks geworden – einer Städteinitiative verbunden mit dem Ziel, bis zum Jahr 2030 die HIV-Epidemie weltweit zu beenden. Wir Grüne begreifen diese Mitgliedschaft als Verpflichtung. In der künftigen Koalitionsvereinbarung findet sich daher eine Reihe von Maßnahmen, die wir mitinitiiert haben und klar unterstützen:
- Wir wollen in Berlin endlich Behandlungsmöglichkeiten für alle HIV-positiven Menschen ermöglichen, egal welchen Aufenthalts- oder welchen Versicherungsstatus sie haben.
- Berlin braucht neue Wege in der HIV-Prävention, die gemeinsam mit den Selbsthilfestrukturen und Initiativen entwickelt werden sollen. Dazu gehören auch die PrEP (Prä-Expositions-Prophylaxe) und TasP (Treatment as Prevention) – also die neuen medikamentösen Möglichkeiten, sich nicht mit HIV zu infizieren.
- Wir wollen der Stigmatisierung von HIV-positiven Menschen entgegentreten. Wir wollen daher dazu beitragen, in allen gesellschaftlichen Bereichen Diskriminierung abzubauen. Dazu wird die Koalition bereits in der kommenden Plenarsitzung am 8. Dezember 2016 einen Antrag vorlegen, der die Abschaffung des Merkmals „ANST“ (ansteckend) in der polizeilichen Datenbank vorsieht.
Terminhinweis:
Zur Unterstützung der Berliner Aidshilfe werden die Abgeordneten zusammen mit Toni Hofreiter, Vorsitzender der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Renate Künast und Volker Beck am Donnerstag, den 1. Dezember 2016, um 12.30 Uhr am Wittenbergplatz Spenden sammeln und Rote Schleifen verteilen.