Zum Auftakt der Grünen Regenbogenwochen luden Fraktionsvorsitzende Antje Kapek gemeinsam mit den queerpolitischen Sprecher*innen Anja Kofbinger und Sebastian Walter am 14. Juni 2019 zu einem Pressegespräch ein. Thema der Pressekonferenz war die aktuelle Situation queerer Menschen in Berlin.

„Wir blicken zurück auf fünf Jahrzehnte queere Emanzipationsbewegung in Berlin und weltweit. Dennoch: Für uns Grüne sind 50 Jahre Stonewall und 40 Jahre Berliner CSD nicht nur ein Anlass, um zurückzuschauen und zu feiern. Sie sind für uns genauso ein klarer politischer Auftrag, weiter für Gleichstellung und gegen Diskriminierung zu kämpfen“, betonte Antje Kapek zu Beginn der Veranstaltung.

„Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 hat die rotrotgrüne Regierung eine deutliche Ausweitung der Projekte im Bereich Antidiskriminierungs- und Queerpolitik beschlossen. Eine Mehrzahl der im Koalitionsvertrag verankerten queerpolitischen Vorhaben sind bereits umgesetzt, wie zum Beispiel der „Berliner Preis für Lesbische* Sichtbarkeit“, der von der Berliner Senatsverwaltung für Justiz im letzten Jahr erstmalig verliehen wurde“, bilanzierte Anja Kofbinger.

Berlin hat seit 2009 mit der „Initiative sexuelle Vielfalt“ ein beispielhaftes Programm gegen LSBTIQ-Feindlichkeit und für die Akzeptanz queerer Menschen geschaffen. R2G hat im vergangenen Jahr die Initiative mit einem Antrag wiederbelebt. In einem Zeitraum von nicht einmal zwei Monaten hat die Landesantidiskriminierungsstelle ressortübergreifend und unter Einbindung der Zivilgesellschaft einen neuen Maßnahmenplan für die Jahre 2020/2021 erarbeitet. „Für uns Grüne ist es in dem Maßnahmenplan besonders wichtig, die Sichtbarkeit von lesbischem Leben zu erhöhen, Trans- und intergeschlechtliche Menschen zu stärken und Angebote für LSBTIQ-Geflüchtete zu schaffen”, sagte Sebastian Walter.