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Freiwilliges Soziales Jahr in der Grünen Fraktion (Abschlussbericht 2016)

Auf dem Bild ist ein junger Mann von hinten zu sehen, der auf der Besuchertribüne des Plenarsaals im Berliner Abgeordnetenhaus steht. Foto: Grüne Fraktion Berlin

Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus als Einsatzstelle

Ich berichte Euch hiermit über meine Zeit als Mitarbeiterin der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin im Rahmen meines Freiwilliges Soziales Jahres in der Politik (FSJ-Politik) 2015/2016. Das Berliner Parlament befindet sich in der Niederkirchnerstr. 5 im Bezirk Mitte, nähe Potsdamer Platz. Als Stadtstaat hat Berlin Aufgaben auf Landes- und auch auf kommunaler Ebene. Das Abgeordnetenhaus hat drei grobe Aufgaben; neben der Regierungsbildung und der Kontrolle der Regierung, besteht die Hauptaufgabe in der Landesgesetzgebung. Letzteres umfasst auch den Beschluss über die Notwendigkeit neuer Gesetze sowie Gesetzesänderungen, und Aufhebungen oder das Ersetzen von Gesetzen.

Als einzige Fraktion im Landesparlament, bietet seit 2012 die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Einsatzstelle für das FSJ-Politik an. Mit 17,9% der Wählerstimmen und mit 29 Sitzen, waren die Grünen zur 17. Legislaturperiode im Jahr 2011 als drittstärkste Fraktion und als größte Oppositionsfraktion in das Abgeordnetenhaus gewählt worden. Neben der Wahlkreisarbeit sind die Abgeordneten entsprechend ihrer politischen Schwerpunkte in verschieden Ausschüssen und Arbeitskreisen tätig, in denen die fachliche Detailarbeit geleistet wird.

Abgesehen von den Abgeordneten, beschäftigte die Grünen-Fraktion 15 Wissenschaftliche Fachreferent*innen. Insgesamt arbeiten mit den persönlichen Mitarbeiter*innen, der Presse- und der Geschäftsstelle, der Geschäftsführung, den Referent*innen, den Abgeordneten und gelegentlichen Praktikant*innen ca. 70 Personen in der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN.

Die Arbeit als Freiwillige*r in der Fraktion

Um einen möglichst breiten Einblick in die Parlamentsarbeit und in die verschiedenen fachpolitischen Bereiche zu bekommen, war das Jahr in vier dreimonatige „Stationen“ gegliedert. Eine Station ist meist die Pressestelle der Fraktion. Die restliche Zeit verbringt man üblicherweise bei verschiedenen Abgeordneten. Die Arbeitszeiten sind von Station zu Station unterschiedlich und ändern sich des Öfteren spontan, da sie von den Abgeordneten selbst abhängen. Früher als 9 und später als 17 Uhr wird es in der Regel aber nicht.

Die Aufgaben, die man als Freiwillige*r übernimmt, sind sehr vielfältig. Zum Einen begleitet man Abgeordnete bei ihrer Arbeit in den Ausschüssen, Arbeitskreisen und zu sonstigen Terminen.

Zum Anderen kann die eigene Arbeit beispielsweise darin bestehen, schriftliche Anfragen an den Senat zu verfassen, Recherchen zu betreiben, Websites mitzugestalten, Artikel oder andere Texte zu fachpolitischen Themen zu schreiben, Verteiler zu pflegen, die Organisation von Veranstaltungen zu unterstützen, diese nachzubereiten oder Flyer zu erstellen. Die konkreten Aufgaben hängen natürlich auch von den Interessen und Fähigkeiten der Freiwilligen ab. Eigene Ideen finden immer ein offenes Ohr, sodass man sich gut in die Arbeit der Fraktion einbringen kann.

Abgesehen von der Tätigkeit in den Abgeordnetenbüros, lernt man das Parlament und die Fraktion zu verschiedenen Anlässen näher kennen. Hierzu zählen zum Beispiel die Plenar- und die Fraktionssitzungen sowie Fraktionsklausuren, an denen man als Freiwillige*r regelmäßig teilnimmt.

Das Ziel der Arbeit der*des Freiwillige*n ist aber nicht nur die Unterstützung der Parlamentarier und der Fraktion, sondern auch die Förderung und Weiterentwicklung der*des Freiwilligen selbst. Man sollte Fragen stellen und den*die Abgeordente*n auf Wünsche oder Probleme aufmerksam machen, damit man die Chance hat, in dem einen Jahr viel zu lernen.

Das Miteinander in der Fraktion ist sehr offen und auf einer Ebene, die es einem sehr leicht macht, sich schnell einzugewöhnen und einzuarbeiten. Die Fraktionsmitarbeiter*innen treffen sich jeden ersten Dienstag im Monat, um aktuelle intrafraktionelle Anliegen zu besprechen und einmal im Jahr findet zur Stärkung des Teams eine Mitarbeiter*innen-Fahrt statt, an der man bei Interesse gerne teilnehmen kann.

Als Ansprechperson der Fraktion ist der Fraktionsgeschäftsführer Olaf Reimann für die Freiwilligen zuständig, ansonsten ist das natürlich immer der*die Abgeordnete, mit dem*der man gerade arbeitet.

Außerhalb der Einsatzstelle ist die Trägerorganisation „Internationale Jugendgemeinschaftsdienste (IJGD)“ für den*die Freiwillige*n zuständig, mit der man sich bei jeder Art von Anliegen verständigen kann. Die anderen Freiwilligen und Einsatzstellen lernt man auf den selbstgestalteten Seminaren zu interessanten und aktuellen politischen Themen intensiv kennen. Zur Website von ijgd geht es hier: https://www.ijgd.de/

Was sollte man mitbringen? (persönliche Einschätzung)

Mitbringen sollte man auf jeden Fall ein großes Interesse an Politik – insbesondere an landespolitischen Themen. Auch die Fähigkeit und die Geduld, sich in ein Themengebiet tiefer hineinzuarbeiten, ist für einige Aufgaben von Vorteil. Vor Allem wenn es um spezifische fachpolitische Details geht. Man sollte wegen der langen Sitzungen im Stande sein über einen langen Zeitraum hinweg konzentriert und aufmerksam zu bleiben. Die vielen fachpolitischen Begriffe sollten einen anfangs nicht abschrecken, oft versteht man den Zusammenhang auch ohne den komplizierten Politik-Sprech.

Wichtig zu wissen ist bei dieser Einsatzstelle, dass man nicht über ein ganzes Jahr hinweg einen Aufgabenbereich abdeckt und immer dasselbe macht. Alles wechselt ziemlich spontan und meistens wiederholen sich Aufgaben nicht sehr oft. Das kann einerseits zum Anfang herausfordernd sein, andererseits stellt das eine sehr gute Möglichkeit dar, mal überall reinzuschauen und übergreifend an den Aufgaben und Themenfeldern zu wachsen. Flexibilität spielt dabei natürlich eine wichtigere Rolle.

Die Arbeit der Abgeordneten ist sehr vielschichtig – von der Wahlkreisarbeit, fachpolitischer Arbeit und der Arbeit für- und innerhalb der Fraktion in Fraktions-, Arbeitskreis-, Ausschuss- und Plenarsitzungen bekommt man sehr viel mit.

Alles in Allem nimmt man meiner Meinung nach unglaublich viel Neues mit und hat die Möglichkeit, an der Arbeit, den Herausforderungen und dadurch gewonnenen Erfahrungen zu wachsen.

Mara Cosci, FSJ-Politik in der Grünen-Fraktion 2015/2016


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