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Mein Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik (Abschlussbericht 2017)

Auf dem Bild ist ein junger Mann von hinten zu sehen, der auf der Besuchertribüne des Plenarsaals im Berliner Abgeordnetenhaus steht. Foto: Grüne Fraktion Berlin

2016 bis 2017 machte ich mein Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik in der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im AGH von Berlin. AGH, das ist das Abgeordnetenhaus (in anderen Bundesländern auch Landtag) von Berlin, und außerdem, wie FraSi, PGF oder MdA nur eine von vielen Abkürzungen, an die ich mich gewöhnen musste. Abkürzen heißt Zeit sparen, und von der hat man in der frisch gewählte Regierungskoalition nicht viel.

Bei der Berliner Wahl zum AGH am 18. September erzielten die Grünen 15,2 Prozent, und damit 27 Sitze. Zusammen mit Linken und SPD wurde in langwierigen und nicht immer einfachen Gesprächen eine Koalition gebildet und fortan regiert. Doch die Abgeordneten sind nur die eine Hälfte der Fraktion. Ihnen stehen die MitarbeiterInnen der Fraktion zur Seite, welche die Partei mit fachlicher Expertise unterstützen. Zusätzlich dazu hat jeder Abgeordnete in der Regel 1-2 persönliche Mitarbeiter, die seine/ihre Termine organisieren, ihm/ihr zuarbeiten oder einfach das Papierchaos ordnen, welches sich manchmal über einen ergießt. Wichtig ist aber, dass alle drei Personalabteilungen sich vernetzen und zusammenarbeiten.

Die Stationen

Als Freiwilliger kommt man in der Fraktion viel herum. Man hat die Möglichkeit in verschiedenen Stationen die Einsatzstelle und ihre Arbeitsweise kennenzulernen, zum Beispiel durch das Begleiten und Unterstützen von Abgeordneten oder das Arbeiten in der Pressestelle, welche meine letzte Station war. Zum Alltag gehören dabei Rechercheaufgaben genauso wie den/die Abgeordnete zu Terminen zu begleiten oder selbige vorzubereiten. Dabei ist wichtig, dass man sich für die Berliner Landespolitik begeistern kann. Berliner Zeitungen lese ich täglich um auf dem Laufenden zu bleiben, was grade in der Stadt passiert.

Die Arbeitszeiten im FSJ in der Fraktion sind wie alles andere vor allem sehr stark auf eine Fähigkeit ausgelegt: Eigenverantwortung. Man darf nicht erwarten, dass jemand für einen alles durchplant, sagt wann man erscheinen muss, was man heute erledigen muss, wann dies oder das stattfindet. Ich lege mir eine Woche immer selber zurecht, schaue wann ich welche mir zugeteilte Aufgabe erledigen kann, welche Termine mich interessieren oder welche Veranstaltungen ich mir anschauen will oder sollte. In der Regel begann ich aber gegen 10 oder 11, da viele Termine und Veranstaltungen eher abends sind, und vielleicht auch weil ich eine eher komplizierte Beziehung mit dem Thema früh aufstehen habe. Wie auch immer. Natürlich kann es sein, dass man auch mal früher raus muss, aber das zeigt sich in der individuellen Wochenplanung.

In meiner zweiten Station begleite ich den Parlamentarischen Geschäftsführer, den PGF, und kulturpolitischen Sprecher der Fraktion, Daniel Wesener. Zu meinen täglichen Aufgaben gehört hierbei unter anderem das Scannen des Pressespiegels, welcher uns von der Pressestelle täglich zugemailt wurde, nach kulturpolitisch Interessantem. Aber auch die Vorbereitung von Ausschuss-Themen, Daniel sitzt im Kulturausschuss und Hauptausschuss, standen bei mir wöchentlich auf dem Aufgabenzettel.

In unserer Bürorunde, die jeden Montag stattfindet, wurden die aktuelle Woche besprochen und Aufgaben verteilt. So war ich zum Beispiel an der Planung und Recherche einer Veranstaltung zum 50. Todestag von Benno Ohnesorg beteiligt. Recherchieren tut man wirklich viel zu unterschiedlichsten Themen. Sei es nun die geplante Errichtung des Einheitsdenkmals, die Situation der Kulturarbeit in den Berliner Bezirken oder welche Leute man zur Benno Ohnesorg-Veranstaltung einladen könnte. Also man sieht, der Arbeitsalltag ist nie langweilig, sondern kunterbunt vielfältig.

Ein heißer Tipp bei Rechercheaufgaben ist dabei immer die Website vom AGH, besonders die Parlamentsdokumentation. Wenn zu einem Thema schon mal im Parlament beraten wurde oder es Anträge oder Anfragen dazu gab, lassen sich dort die Dokumente und Infos finden.

Wichtige Ansprechpartner sind immer Daniels persönliche Mitarbeiter. Sie und Daniel überlegen sich, welche Aufgaben sie mir zuteilen oder wo ich mich beteiligen kann, wobei sie mir immer Vorschläge machen und mich in diesen Prozess mit einbeziehen. Also keine Angst, das Bild vom an den Stuhl gefesselten, kaffeekochenden, Papierstapel sortierenden Praktikanten bleibt ein Mythos. Zumindest bei den Grünen. Nicht umsonst wird jeder/jede Neue in der Fraktion mit den abschließenden Worten „Seid sehr nett zu ihr/ihm“ vorgestellt.

Der Alltag in der Fraktion

Doch das Team Wesener ist nicht meine einzige Anlaufstelle. Vernetzung ist hier das Stichwort. Je mehr Leute man aus der Fraktion kennt, desto leichter aber auch vielseitiger gestaltet sich der Arbeitsalltag. Dazu ein kleines Beispiel: Letztens musste ich für Daniel, um einen Termin vorzubereiten, alle bisherigen Anträge der AfD-Fraktion im Haus zusammentragen und kurz zusammenfassen. Da ich vorher für kurze Zeit im Büro von June Tomiak, Sprecherin für Jugend und Strategien gegen Rechtsextremismus, mitgearbeitet habe, wusste ich, dass eine ihrer MitarbeiterInnen eine solche Zusammenstellung schon gemacht hatte. Also hingelaufen, nachgefragt, Zeit und Aufwand gespart.

Regelmäßigen Kontakt hat man auch zur Geschäftsstelle, in der das eigene Postfach zu finden ist, und zum IT-Team, bei denen ich gefühlt Stammkunde war. Das kann einerseits gut sein, zum Beispiel wenn man sich ein Urlaubsformular oder den Lohnbescheid aus der Geschäftsstelle holt, oder andererseits nervig, wenn der Computer mal nicht so will wie man selber. Aber da hilft dann die IT-Stelle mit netten Sprüchen wie: „In 90 Prozent der Fälle sitzt das Problem vor dem Rechner“. Nein, im Ernst, ich habe in der Fraktion noch nie jemanden getroffen, der nicht freundlich und hilfsbereit wäre.

Ansonsten nehme ich an dem alle zwei Wochen am Donnerstag tagenden Plenum teil. Dies ist der Ort, an dem alle Fraktionen zusammenkommen um in Debatten über Entscheidungen zu beraten, abzustimmen oder sich gegenseitig Vorwürfe zu machen. Wenn man Zeit hat, sollte man auf jeden Fall die Themen, die einen interessieren im Plenum von der Tribüne aus verfolgen. Dienstags finden zusätzlich Fraktionssitzungen, FraSis, statt. Dort kommt die gesamte Fraktion zusammen, bereitet sich auf Plenarsitzungen vor oder berät fraktionsinterne Angelegenheiten. Auch dort ist es wichtig vorbeizuschauen, um darüber informiert zu bleiben, was aktuell in der Fraktion so ansteht.

Was man mitbringen sollte

Also, was sollte man mitbringen, um gut gewappnet zu sein für ein FSJ-P bei den Gutmenschen im AGH Berlin? Ich würde sagen Eigenverantwortung, Selbstständigkeit und der Wille sich nützlich zu machen, um ein Stück bei der Gestaltung grüner Landespolitik mitzuwirken.

Dabei ist es wichtig seine Interessen und Vorstellungen zum Ausdruck zu bringen. Reden hilft! Es ist wichtig dem/der Abgeordneten zu sagen, was man erwartet, ob man zur Zeit zu wenig oder zu viel zu tun hat oder zu welchen Terminen oder Veranstaltungen man mit möchte. Ein regelmäßiger Blick in den Terminkalender der/des Abgeordneten lohnt sich hierbei immer.

Auch simple Dinge wie gemeinsam mit MitarbeiterInnen in der Kantine essen zu gehen, helfen dabei Kontakte zu knüpfen und die Leute aus der Fraktion besser kennenzulernen. Schließlich will man ja auch mal über etwas anderes reden als Berliner Landespolitik.

Die regelmäßigen Seminare von der ijgd bieten da auch eine tolle Abwechslung zum Arbeitsalltag, und machen meiner Erfahrung nach immer riesigen Spaß. Die Themen sind immer gut ausgewählt, die Gruppe und das ijgd-Team ist cool drauf und Wissenswertes gibt es noch extra dazu.

Ein gutes All Inclusive-Paket also, das FSJ-P bei der ijgd in der Einsatzstelle Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im AGH Berlin.

Nils Jäger, FSJ-Politik in der Grünen-Fraktion 2016/17


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