Auto-Senatorin streicht zum autofreien Tag das ÖPNV-Angebot
Jährlich findet am 22. September der „Autofreie Tag“ statt. 2020 hat das Abgeordnetenhaus deshalb beschlossen, dass am 22. September im Tarifgebiet AB der öffentliche Personennahverkehr gratis genutzt werden darf (Drucksache 18/2515). Die Mehrkosten hierfür sind im Haushalt der Verkehrsverwaltung vorgesehen. Zur Überraschung vieler Berliner*innen wurde dieses Angebot ohne Ankündigung von der Auto-Senatorin gestrichen. Hierzu erklären Antje Kapek und Oda Hassepass als verkehrspolitische Sprecherinnen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus:
„Mal wieder wachen die Berliner*innen mit einer verkehrspolitischen Rückwärtsrolle auf. Auto-Senatorin Schreiner hat kurzerhand das kostenlose Fahren mit den öffentlichen Verkehrsmitteln am ‚Autofreien Tag‘ gestrichen, ohne dies vorher mitzuteilen. Das verunsichert viele Berliner*innen, die fest mit diesem Tag gerechnet haben. Leidtragende dieses erneuten Kommunikationsdesasters sind die Beschäftigen der BVG, die das nun den Berliner*innen erklären müssen. Das ist schlechter Stil im Umgang mit der BVG.
Zudem ist es eine Missachtung eines geltenden Parlamentsbeschlusses. Dieser wurde mit dem Ziel eingeführt, ein Zeichen im Rahmen der europäischen Mobilitätswoche zu setzen und für die Nutzung des Umweltverbundes zu werben. Dass dieser Beschluss nun kurzerhand missachtet wird, passt ins Bild einer ideologischen und autozentrierten Politik der Senatorin.“