Berlin-Monitor: Berlin steht als weltoffene Metropole auf der Kippe

Zur Vorstellung des Berlin-Monitor 2025, einer repräsentativen Langzeitstudie zu Einstellungen der Berlinerinnen und Berliner zu Themen wie Demokratie, Religion und Extremismus, erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender:

„Berlin steht als weltoffene Metropole auf der Kippe. Die Ergebnisse der Langzeitstudie müssen uns wachrütteln. Wir erwarten von diesem Senat, dass er sich endlich auf ein Demokratiefördergesetz einigt und der kundigen Zivilgesellschaft effektiv den Rücken stärkt. Insbesondere der Kampf gegen Antisemitismus muss wieder auf eine fachliche Grundlage gestellt werden und darf nicht weiter durch die Fördermittelvergabe der CDU nach Gutsherrenart geschwächt werden. Dem Kampf gegen Antisemitismus wurde damit ein Bärendienst erwiesen.

Die Entwicklungen beim Antisemitismus sind doppelt erschreckend, weil viele Befragte angeben, dass die Betroffenen selbst an ihrer Diskriminierung schuld seien. Ähnlich verhält es sich mit der Täter-Opfer-Umkehr beim Antiziganismus, bei dem Sinti:zze und Roma:nja schon durch ihre bloße Anwesenheit als Problem dargestellt werden.

Auch die hohe Ablehnung von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in Berlin muss uns alle besorgen. Transfeindlichkeit, Antifeminismus und Sexismus werden zunehmend zur Brückenideologie Richtung Rechtsextremismus. All das gefährdet zunehmend die Vielfalt und das friedliche Zusammenleben in der Stadt der Freiheit. Oberste Aufgabe der Politik ist es daher, der Mehrheit der soliden Demokrat*innen dieser Stadt den Rücken zu stärken sowie Diskriminierung und Ressentiments zusammen mit der Berliner Zivilgesellschaft aktiv zu bekämpfen.“