Zur Vorstellung des Berlin-Monitor 2025, einer repräsentativen Langzeitstudie zu Einstellungen der Berlinerinnen und Berliner zu Themen wie Demokratie, Religion und Extremismus, erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Berlin steht als weltoffene Metropole …
weiterlesen „Berlin-Monitor: Berlin steht als weltoffene Metropole auf der Kippe“
Gemeinsames Statement von Bettina Jarasch, Tuba Bozkurt, Sebastian Walter, Dr. Susanna Kahlefeld, Bahar Haghanipour und Louis Krüger zur Arbeit der Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede …
weiterlesen „Wenn der Schutz vor Diskriminierung scheitert: Rücktritte als fatales Signal“
Am 27. November 2025 kamen Vertreter*innen der Berliner jüdischen Gemeinden und der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus zu einem Spitzengespräch zusammen. Im Fokus des Treffens standen die wachsende gesellschaftliche Spaltung und …
weiterlesen „Grünes Spitzengespräch mit jüdischen Gemeinden“
Die Abgeordnetenhausfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 20. November 2025, eine Aktuelle Stunde zur Fördergeldaffäre der CDU beantragt. Mit der Aktuellen Stunde möchte …
Die Grüne Fraktion hat heute gemeinsam mit der Fraktion Die Linke einen Antrag auf die Einsetzung von einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss beschlossen und eingereicht (PDF). Gegenstand ist die CDU-Fördergeldaffäre. Damit steht …
weiterlesen „Grüne und Linke reichen Untersuchungsausschuss-Antrag ein“
Zur Berichterstattung über die CDU-Causa, in der mehrere Millionen Euro ohne fachliche Prüfung der Verwaltung, dafür aber auf Druck führender CDU-Fraktionsmitglieder vergeben worden sein sollen, erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch …
weiterlesen „CDU-Causa: Senat und CDU-Fraktion müssen für Klarheit sorgen“
Zum zweiten Jahrestag des 7. Oktober 2023 erklären die Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, Nina Stahr und Philmon Ghirmai mit den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Bettina …
Zur Umbenennung der M*straße erklärt Tuba Bozkurt, Sprecherin für Antidiskriminierungspolitik: „Mit der Umbenennung der M*straße verschwindet endlich ein rassistischer Begriff aus dem Berliner Stadtbild. Für viele Schwarze Menschen war dieser …
weiterlesen „Ein starkes Zeichen gegen Rassismus – Berlin ehrt Anton Wilhelm Amo“
Zur Umbenennung der M*Straße erklären Sebastian Walter und Tuba Bozkurt, Sprecher*innen für Diversitätspolitik: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass das Oberverwaltungsgericht den Weg zur Umbenennung der M*Straße endlich freigemacht hat. Damit geht …
Am 21. Juni 2020 ist das Landesantidiskriminierungsgesetz Berlin (LADG) in Kraft getreten. Zum 5. Geburtstag des LADG erklären Sebastian Walter und Tuba Bozkurt, Sprecher und Sprecherin für Diversitätspolitik: „Die aktuellen …
weiterlesen „5 Jahre Landesantidiskriminierungsgesetz: Eine Erfolgsgeschichte“
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