Solidarität mit Jian!
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus verurteilt die rassistischen Angriffe auf unseren Kollegen und Freund Jian Omar. Seit mehreren Wochen werden sein Wahlkreisbüro und die Menschen, die sich darin …
Antidiskriminierung
Fachgespräch Antidiskriminierungspolitik – Herausforderungen und Perspektiven in Zeiten des Rückschritts
Das Fachgespräch der antidiskriminierungspolitischen Sprecher*innen von Bündnis 90/ Die Grünen und Die LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin war ein wichtiger Auftakt, um über aktuelle Anliegen der Zivilgesellschaft in Zeiten des …
Antisemitismus-Prävention stärken
Zur Forderung der CDU einer „vollständigen Kehrtwende“ bei Antisemitismus-Präventionsprogrammen erklären Tuba Bozkurt, Sprecherin für Antidiskriminierung und Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: Tuba Bozkurt: „Unsere Stadt erlebt eine schreckliche …
Plenarrede von Bettina Jarasch: Nie wieder ist jetzt!
Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Präsidentin, Ihre Exzellenz Herr Prosor, Sehr geehrte Rabbiner*innen und Vertreter*innen der Jüdischen Gemeinschaft Berlin, werte KollegInnen – liebe Gäste, Es gibt Worte, …
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Never again is now!
In Sorge um den zunehmenden Antisemitismus in Berlin und zu den Gewaltaufrufen der Hamas für den heutigen Tag erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Wir wünschen den Jüdinnen …
Haushalt 2024/2025: Kein Plan und keine Vision für ein offenes und vielfältiges Berlin
Zu den heutigen Haushaltsberatungen im Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung erklären Sebastian Walter, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Diversitätspolitik und Tuba Bozkurt, Sprecherin für Antidiskriminierung: „Heute …
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Die Fraktionen Die LINKE. und Bündnis 90/ Die Grünen laden ein zum Fachgespräch Antidiskriminierungspolitik
Die Berliner Zivilgesellschaft bildet das Rückgrat unserer Demokratie – gerade in Zeiten, in denen rechter Hass und Hetze auch parlamentarisch immer weiter erstarken. Dafür Ressourcen zu schaffen und zu verbreitern …
Neutralitätsgesetz muss geändert werden
2023 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das sogenannte Neutralitätsgesetz Berlins mit seinem pauschalen Kopftuchverbot für Lehrkräfte mit der Verfassung unvereinbar ist. Durch alle Instanzen wurde festgestellt, dass das Neutralitätsgesetz Frauen …
Berlin muss sich für eine umfassende Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) stark machen
Die Fraktion DIE LINKE und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus haben heute gemeinsam den Antrag „Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit ermöglichen – Bundesratsinitiative für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes …
Herzlichen Glückwunsch Hilde Schramm. Sie ist ein Vorbild!
Heute wurde Dr. Hilde Schramm mit dem Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Sie saß von 1985 bis 1987 und von 1989 bis 1991 für die Alternative Liste …
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