Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 25. Mai 2022 mit den Stimmen der …
weiterlesen „Koa-PM: Mehr als 1,1 Milliarden Euro für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Kampf gegen Antisemitismus ist für alle demokratischen Fraktionen …
weiterlesen „Gemeinsam Antisemitismus entschieden bekämpfen“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung des Abgeordnetenhauses hat am 04.05.2022 …
weiterlesen „Koa-PM: 1,1 Milliarden Euro für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung“
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, 2 Jahre sind vergangen seit dem schrecklichen Anschlag von Hanau. 2 Jahre in denen …
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Zum bevorstehenden CSD in Berlin erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der SPD-Fraktion, Melanie Kühnemann-Grunow, …
weiterlesen „Berlin bleibt Regenbogenhauptstadt und wird Freiheitszone für LSBTIQ*“
Am 16. März haben die beiden queerpolitischen Sprecher*innen der grünen Fraktion Berlin Anja Kofbinger, MdA und Sebastian Walter, MdA zur Podiumsdiskussion „Bi in Berlin – Wir müssen reden!“ eingeladen, an …
weiterlesen „Online-Podiumsdiskussion: Bi in Berlin – Wir müssen reden!“
10 Jahre nach der Verabschiedung des ersten Gesetzes zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin (PartIntG) hat sich gesellschaftlich und politisch viel verändert. Obwohl die Ziele des Gesetzes nach …
weiterlesen „Gesetz zur Förderung von Partizipation in der Migrationsgesellschaft (PartMigG)“
Seit 2019 ist bei der Aufarbeitung der Kolonialvergangenheit in Berlin einiges passiert. Die Entwicklung eines gesamtstädtischen postkolonialen Erinnerungskonzepts schreitet voran, der Beschluss zur Umbenennung der M*straße wurde endlich gefasst und …
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, immer wieder fragen mich Menschen, ob ich persönlich eigentlich jemanden kenne, der am Coronavirus erkrankt …
weiterlesen „Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am 3.9.2020“
Die nächste offene Bürger*innen-Sprechstunde des Schöneberger Abgeordneten Sebastian Walter findet am Samstag, den 29. August 2020, zwischen 14.00 Uhr und 16.00 Uhr statt. Alle interessierten Bürger*innen sind eingeladen, sich für …
weiterlesen „Offene Bürger*innen-Sprechstunde mit Sebastian Walter, stellv. Fraktionsvorsitzender“
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