AfD-Verbot prüfen: Wie schützen wir die Demokratie?

Die Enthüllungen über Umsturz- und Deportationspläne der AfD und ihres Netzwerks aus Neonazis und Faschisten hat eine breite Öffentlichkeit über die Gefahren des Rechtsextremismus aufgerüttelt. Millionen Menschen gehen in diesen Wochen für eine wehrhafte Demokratie auf die Straße und fordern dabei auch, ein AfD-Verbot zu prüfen.

In einem Fachgespräch möchten wir mit Expert*innen diskutieren, welche Schritte jetzt gegangen werden müssen, damit die zuständigen Verfassungsorgane ihrem Prüfauftrag nachkommen können und wie die Erfolgschancen eines AfD-Verbotsverfahrens aussehen.

Wir laden dazu herzlich ein zum Fachgespräch „AfD Verbot prüfen: Wìe schützen wir die Demokratie?“, am Montag, den 26. Februar von 10:00 -12:00 Uhr im Abgeordnetenhaus Berlin (Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin, Raum 113). Um Anmeldung wird gebeten mit dem untenstehenden Formular bis zum 24.02.2024. Leiten Sie die Einladung sehr gerne an weitere Interessierte weiter.

Teilnehmende:

• Dr. Hendrik Cremer, Deutsches Institut für Menschenrechte
• Misbah Khan, MdB, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Begrüßung durch Werner Graf, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berlin

Der Veranstaltungsort ist rollstuhlgerecht. Die Veranstaltung findet in Präsenz statt und es wird einen Livestream geben. Snacks und Getränke stehen zur Verfügung. Am Eingang des Abgeordnetenhauses müssen Teilnehmende durch eine Sicherheitskontrolle und beim Empfang ein Ausweisdokument hinterlegen. Bitte planen Sie dafür etwa zehn Minuten Zeit ein.

Link zum Livestream: https://meet.goto.com/523627717

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Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen und einen spannenden Austausch!