Die Generalstaatsanwaltschaft hat Durchsuchungen an mehreren Orten im Zusammenhang mit dem Verdacht der Weitergabe von Dienstgeheimnissen eines ehemaligen Mitarbeiters des OG Rex durchgeführt. Die OG Rex war auch an den …
weiterlesen „Verdacht des Geheimnisverrats nährt das Misstrauen in Sicherheitsbehörden“
Zum Tag der Demokratie erklärt Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: „Der Fanclub der Demokratie muss wachsen. Demokratische Errungenschaften müssen stärker gegen Angriffe von Rechts verteidigt werden. Angesichts wachsender …
weiterlesen „Trotz Rechtsruck: Schwarz-Rot setzt Demokratieförderung auf Sparflamme“
Heute wurde Dr. Hilde Schramm mit dem Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Sie saß von 1985 bis 1987 und von 1989 bis 1991 für die Alternative Liste …
weiterlesen „Herzlichen Glückwunsch Hilde Schramm. Sie ist ein Vorbild!“
Zur Veröffentlichung des Landesverfassungsschutzberichtes erklären die Sprecherin für Verfassungsschutz, June Tomiak, und der Sprecher für Strategien gegen Rechts, Ario Mirzaie: June Tomiak: „Mit dem Sonderthema zu den Auswirkungen des Russischen …
weiterlesen „Verfassungsschutzbericht: Gefahren für unsere Demokratie ernst nehmen“
Zur Berichterstattung über einen Polizisten, der gegen die Ukraine, Klimaaktivist*innen und Geflüchtete hetzt, erklärt Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: „Innensenatorin Spranger muss die schwerwiegenden Vorwürfe gegenüber dem Polizeiangestellten …
weiterlesen „Die Innensenatorin muss die schwerwiegenden Vorwürfe gegen einen Polizisten aufklären“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus In der heutigen Plenarsitzung hat das Abgeordnetenhaus von Berlin die „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses …
weiterlesen „Koa-PM: Untersuchungsausschuss zur rechten Terrorserie in Neukölln eingesetzt“
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März 2021 erklären Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus: „Rassismus trifft uns nicht alle, aber er be-trifft uns alle. 2020 wurden in …
weiterlesen „Rassismus bekämpfen – strukturell und jeden Tag“
Es gilt das gesprochene Wort. Die Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde „Ein Jahr nach Hanau: Berlin kämpft gegen jede Form von Rassismus“ in der Plenarsitzung vom 25.02.2021 als …
weiterlesen „Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung vom 25.02.2021“
Wir wollen gemeinsam mit der Klimabewegung sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Berliner Stadtgesellschaft ran an die schwierigen Fragen im Klimaschutz. Daher hatten wir für den 22. Januar 2021 zur digitalen Klimakonferenz …
weiterlesen „Klimaleugner*innen und Co. – Ergebnisse von Workshop 9“
