Die Berliner Grünen wollen die Digitalisierung stärker zum Wohle aller in der Stadt nutzen. Auf ihrer Frühjahrsklausur hat die Fraktion dazu heute einen 11-Punkte-Plan für ein Digitales Berlin beschlossen. „Neue …
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Jahr Rot-Rot-Grün und der neue Doppelhaushalt – zu beiden passt ein wunderschönes Zitat von …
weiterlesen „Rede von Antje Kapek zum Doppelhaushalt 2018/19“
Zur Behandlung des Haushaltsplanes im Plenum des Abgeordnetenhauses erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher Frank Jahnke (SPD-Fraktion), Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE), Marc Urbatsch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie die energiepolitischen Sprecher …
weiterlesen „Digitaler, gerechter und nachhaltiger: So fördert Rot-Rot-Grün die Berliner Wirtschaft“
Zum heute vom Senat verabschiedeten Mobilitätsgesetz sagt die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek: „Das ist ein historischer Tag für Berlin! Mit dem deutschlandweit ersten Mobilitätsgesetz überhaupt starten wir in Berlin nicht weniger …
Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion), Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: „Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im …
weiterlesen „Koalitionsfraktionen setzen weitere Schwerpunkte im neuen Haushalt für Wissenschaft“
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, vor Ihnen liegt ein Haushaltsentwurf, der ganz klar ein investitionsorientierter ist. Ja, diese Koalition investiert …
weiterlesen „Rede von Anja Schillhaneck zum Haushaltsgesetz in der Plenarsitzung vom 14.09.2017“
Die grüne Fraktion traf sich Ende August auf ihrer alljährlichen Sommerklausur in Sommerfeld in Brandenburg. Wir diskutierten zusammen mit Experten wie moderne Mobilität die Welt verändert und wie wir die …
Weil vielen Unternehmen und Handwerkern durch Stau, schlechte Straßen und Parkplatzsuche wichtige Zeit verloren geht, wollen die Grünen den Wirtschaftsverkehr der Hauptstadt modernisieren und beschleunigen – und entsprechende Konzepte mit …
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, die letzte Woche hat gezeigt: Der Klimawandel ist kein fernes Schreckgespenst. Der Klimawandel ist schon …
weiterlesen „Rede von Silke Gebel zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm“
Befristete Arbeitsverträge ohne sachlichen Grund soll es künftig im Land Berlin im öffentlichen Dienst sowie in den landeseigenen Unternehmen einschließlich aller Töchterunternehmen nicht mehr geben. Das sieht ein entsprechender Antrag …
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