Presseempfang 2024
Der Austausch mit Journalist*innen, ihnen zuhören und diskutieren ist uns sehr wichtig. Bei einem Getränk und einem Stück Pizza erörter man doch gern die wichtigsten Fragen der Berliner Landespolitik. Das …
Rechtsgutachten Kleingartensicherung
Der Berliner Senat hat angekündigt, im Oktober 2024 einen Gesetzesentwurf zur Sicherung der Kleingärten in Berlin vorzulegen. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat bereits 2021 mit einem Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes …
Jwd adé – Grüner Kongress
Jwd – Was bedeutet das eigentlich? Ist Spandau, unser Tagungsort, schon jwd? Oder ist nicht eher Berlin-Mitte jwd, wenn man vom Stadtrand her denkt? Auf unserem Kongress „Jwd adé – …
Plenarrede von Bettina Jarasch zum Haushalt 2024/25
Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister, erinnern Sie sich noch an den Wahlkampf zu Beginn dieses Jahres, an …
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Plenarrede von Werner Graf zum neuen rbb Rundfunkstaatsvertrag
Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Präsidentin, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Damen und Herren, Für den Erhalt unserer Demokratie sind öffentlich-rechtlichen Medien elementar. Wenn Demokratien kippen, …
weiterlesen „Plenarrede von Werner Graf zum neuen rbb Rundfunkstaatsvertrag“
Solidarität mit Jian!
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus verurteilt die rassistischen Angriffe auf unseren Kollegen und Freund Jian Omar. Seit mehreren Wochen werden sein Wahlkreisbüro und die Menschen, die sich darin …
Grüne gegen Betonordnung von CDU und SPD: Fachgespräch zu Änderung der Berliner Bauordnung
Seit Jahren warten wir auf die Novellierung der Berliner Bauordnung. Der Entwurf des rot-grün-roten Senats von 2021 scheiterte leider an der damaligen Verweigerung der SPD. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die …
Plenarrede von Bettina Jarasch: Nie wieder ist jetzt!
Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Präsidentin, Ihre Exzellenz Herr Prosor, Sehr geehrte Rabbiner*innen und Vertreter*innen der Jüdischen Gemeinschaft Berlin, werte KollegInnen – liebe Gäste, Es gibt Worte, …
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Frauen und Mädchen mit Behinderungen empowern! Grünes Fachgespräch mit der Zivilgesellschaft
Wie können wir Mädchen und Frauen mit Behinderungen empowern, damit sie sich für ihre Rechte einsetzen und Gehör bekommen? Was muss die Politik dafür tun? Das waren Fragen unseres Fachgesprächs …
Fachgespräch Queerpolitik – Herausforderungen und Perspektiven in Zeiten des politischen Rückschritts
Die Berliner Zivilgesellschaft bildet das Rückgrat unserer Demokratie – gerade in Zeiten, in denen Queerfeindlichkeit und rechter Hass und Hetze auch parlamentarisch immer weiter erstarken. Dafür Ressourcen zu schaffen und …
