Solidarität mit Jian!
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus verurteilt die rassistischen Angriffe auf unseren Kollegen und Freund Jian Omar. Seit mehreren Wochen werden sein Wahlkreisbüro und die Menschen, die sich darin …
Beiträge von Jian Omar
Keine Kürzungen bei Integrationsmaßnahmen!
Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden die erfolgreiche …
Task Force zur Unterbringung von Geflüchteten darf keine Symbolpolitik sein
Zur Ankündigung des Berliner Landesamts für Flüchtlinge, dass Plätze in Unterkünften für Geflüchtete knapp werden, erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Dass die Fluchtbewegung weiter anhält und …
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Fraktionsklausur 2023
Berlin verdient eine starke Opposition! Am Wochenende haben wir auf unserer Fraktionsklausur viel diskutiert. Was bedeutet die neue Rolle als Oppositionsführerin für uns? Klar ist: Weil die Regierung aus CDU …
Kommentar: Asyl- statt Abschottungspolitik – Jian Omar
Auf dem Bund-Länder-Treffen am 10. Mai geht es um die Zukunft der Asylpolitik in Deutschland. Hauptinhalte des Treffens sind die Forderungen der Kommunen nach mehr finanzieller Unterstützung vom Bund bei …
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Koa-PM: Koalition begrüßt Abschiebestopp in den Iran
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Zum heute verkündeten Abschiebestopp in den Iran erklären die fluchtpolitischen Sprecher*innen Orkan Özdemir …
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Sommerempfang 2022: Fit für die Zukunft
Wir leben in Zeiten multipler Krisen: Energiekrise, Inflation, Krieg, Pandemie. Wenn der Wind rauer wird, ist es umso wichtiger, sich zu vernetzen und zusammen zu stehen. Kreativ werden, auf neue …
KOA-PM: Aufnahmeprogramm für Afghan*innen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Aufnahmeprogramm für Afghanistan: Der Haushaltsausschuss gibt Gelder frei für die Aufnahme von jährlich …
Grüne Fraktionsklausur 2022
Wir in Berlin tragen Verantwortung für die Ukraine. Unsere Grüne Fraktionsklausur stand deshalb im Zeichen den Solidarität. Unser Hashtag: #Platzfüralle. Damit meinen wir: 🌻 Stadt für Menschen, nicht für Autos. …
Masterplan Ankommen und Teilhaben: Wir machen Partizipation konkret
Im Rahmen ihrer Fraktionsklausur 2022 hat die Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin heute das Papier „Masterplan Ankommen und Teilhaben“ beschlossen. Berlin hat die letzten Wochen seit Ausbruch des Angriffskrieges …
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