Die Erde brennt, die Zeit rennt: Grüne Klimaschutzoffensive für Berlin
Foto: Hoffotografen | Grüne Fraktion Berlin
Berlin ist unser Zuhause. Damit es für alle lebenswert bleibt, kämpft die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus für gutes Klima, gesunde Stadtnatur und saubere Luft – mit der Grünen Klimaschutzoffensive für Berlin.
Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende: „Der IPCC-Klimabericht und das Urteil des Bundesverfassungsgericht machen überdeutlich: Wir müssen jetzt handeln, um unsere Zukunft zu sichern. Deswegen machen wir gemeinsam Berlin zur ersten europäischen Klimahauptstadt. Dafür brauchen wir auch den Druck von der Straße und von Initiativen. Denn wir regieren nicht alleine und müssen für jedes Plus an Klimaschutz kämpfen.“
• Mit dem neuen Energiewende- und Klimaschutzgesetz, das wir an diesem Donnerstag, 19. August 2021, im Berliner Abgeordnetenhaus beschließen werden, machen wir mehr Tempo beim Klimaschutz. Berlin verpflichtet sich damit, schneller mehr CO2 einzusparen: Bis 2030 verringern wir die CO2-Emissionen der Hauptstadt um 70 Prozent – und sind damit bundesweit Vorreiter.
• Wir schaffen wir das? Indem wir den Klimaschutz zur Leitschnur politischen Handelns machen: Mit einem CO2-Budget, das die Gesamtmenge an CO2-Emissionen festlegt. Wir führen außerdem Sektorziele für Gebäude, Wirtschaft und Verkehr ein. Und wenn Ziele zu verfehlen drohen? Dann greifen automatisch Klimaschutz-Sofortprogramme. Das ist der Einstieg in eine echte Klima-Governance.
• Klimaschutz ist konkret: Mit der Solarpflicht für öffentliche und private Gebäude machen wir Berlins Häuser zu Kraftwerken. Holen wir die Sonne vom Dach! Aus der Braunkohle sind wir dagegen schon 2017 ausgestiegen, der gesamte Kohleausstieg bis spätestens 2030 ist in Berlin beschlossene Sache.
• Und auf der Straße? Mit dem bundesweit ersten Mobilitätsgesetz geben wir Fußgänger*innen, Radfahrer*innen sowie Bus und Bahn endlich Vorfahrt. Damit sorgen wir dafür, dass alle sicher und schnell von A nach B kommen. Und schützen das Klima. Wir investieren Milliarden in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und schaffen sichere Rad- und Fußwege, damit so viele Menschen wie möglich aufs eigene Auto verzichten können.
• Mit dem neuen Gesetzesteil zu Neuer Mobilität, den wir aktuell mit unseren Koalitionspartnern verhandeln, fördern wir klimaschonende Mobilität noch stärker. Das ist wichtig, weil der CO2-Ausstoß im Verkehrsbereich immer noch steigt anstatt zu sinken. Und wir sorgen dafür, dass der Wirtschaftsverkehr ausreichend Platz bekommt sowie stadt- und klimaverträglicher organisiert wird.
• Zum Umgang mit der Klimakrise gehört auch Klimaanpassung. Mit einem Grünen Haushalt haben wir dafür gesorgt, dass die Bezirke endlich genug Geld für die Pflege von Parks, Stadtgrün und Bäumen bekommen. Mit rund 60 Millionen Euro für Stadtnatur geben wir fürs Grün so viel Geld aus wie keine Berliner Regierung zuvor. Das Budget für jeden Stadtbaum haben wir auf 80 Euro verdoppelt. Auch Kleingärten verbessern das Stadtklima, schützen Artenvielfalt und bieten Erholung für die Berliner*innen. Deswegen setzen wir uns entschieden für die Sicherung und Pflege von Stadtgrün und Kleingärten ein.
