Mauerstreifzüge 2025
Wo stand eigentlich die Mauer? Und wie sieht die Gegend dort heute aus? Der Mauerverlauf ist nur an wenigen Stellen dokumentiert, weil in der Wendezeit fast alle authentischen Zeugnisse des …
Radverkehr
Investitionsprogramm 2024–2028: Senat setzt Haushaltschaos fort
Zum Senatsbeschluss des Investitionsprogramms 2024–2028 erklärt André Schulze, Sprecher für Haushaltspolitik: „CDU und SPD setzen mit der vorgelegten Investitionsplanung die Fehler ihres Haushaltschaos fort. Es werden große Ankündigungen zu alternativen …
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Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zu Rückschritten in der Mobilitätspolitik
Die Abgeordnetenhausfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 16. Januar 2025, eine Aktuelle Stunde zu den Rückschritten in der Mobilitätspolitik beantragt. Titel der Aktuellen …
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Es quietscht in der Koalition der gebrochenen Versprechen
Zu den Sparbeschlüssen von Schwarz-Rot erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Schwarz-Rot macht Politik gegen die Menschen: Alle, die in Berlin unterwegs sind, werden die Sparbeschlüsse von Schwarz-Rot …
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Schwarz-rote Kürzungsliste auf Kosten der Schwächsten: Senat spart sich Berliner Zukunft
Die demokratische Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus fordert vom Regierenden Bürgermeister für die Plenarsitzung am Donnerstag eine Regierungserklärung. Die Stadt braucht endlich Transparenz über die Sparpolitik der Koalition aus CDU und …
Shibuya-Kreuzung am Checkpoint Charlie muss bleiben!
Die Grüne Fraktion Berlin fordert den Berliner Senat auf die Rundum-Grün-Kreuzung am Checkpoint Charlie endlich zu verstetigen. Zudem soll die Kreuzung mit einer Diagonalquerung in Pride-Farben ergänzt werden. Unser Antrag …
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Pressekonferenz: Zwischenbilanz von Schwarz-Rot in Berlin
Seit fast eineinhalb Jahren ist der schwarz-rote Senat im Amt. Als Oppositionsführung möchten wir das zum Anlass nehmen, um eine Zwischenbilanz zu ziehen und gemeinsam mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft einen …
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#sicherunterwegs – Einladung zur Grünen Verkehrssicherheitskonferenz
Wer Verkehrssicherheit will, muss bereit sein, konkret zu handeln. Wer sich gegen jede Veränderung sperrt, riskiert das Leben unzähliger unschuldiger Menschen. Seien Sie dabei, wenn wir gemeinsam neue Wege …
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Sparen an der Sicherheit: Kritik an Budgetkürzungen für Radschnellwege
Zur Mitteilung von Changing Cities, dass der Senat 350 Millionen Euro im Budget für Radschnellverbindungen (ursprünglich 400 Millionen Euro) einsparen will, erklärt Oda Hassepaß, Sprecherin für Verkehrspolitik: „Wir erleben ein …
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Folgenschwerer Radwegestopp
Der Radwegestopp der CDU wirkt weiter. Von 75 erteilten Bescheiden in 2024 sind 68 für alte Radwegemaßnahmen aus dem letzten Jahr und nur 7 sind für neue Maßnahmen aus dem …
