Auf der heutigen Pressekonferenz hat der Zusammenschluss „Die Vielen e.V.“ seine Kampagne „Berliner Erklärung“ vorgestellt. Kunst- und Kulturschaffende setzen damit ein deutliches Signal für Toleranz, Vielfalt und Respekt und richten …
weiterlesen „„Erklärung der Vielen“ als wichtiges Signal gegen Rechts“
Demokratie ist mehr als nur Wählen. Immer mehr Berliner*innen – Alteingesessene und Zugezogene – wollen sich an der Entwicklung ihrer Stadt aktiv beteiligen. Bisher fehlt es in Berlin an einer …
Berlin hat eine aktive Bürger*innenschaft, die Beteiligung einfordert und durch ihr bürgerschaftliches Engagement die Stadt wesentlich mit gestaltet. Der partizipative Prozess zur Erarbeitung von „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in stadträumlichen Planungen“ …
weiterlesen „Vielfältige Demokratie und die Reform des Berliner Abstimmungsgesetzes – AbstG“
In einer gemeinsamen Kundgebung zum bevorstehenden Volksentscheid wollen die Spitzen der drei Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus noch einmal an die Bürgerinnen und Bürger appellieren, am Wochenende gegen eine Offenhaltung des Flughafens …
Im Juni 2018 diskutierten Dr. Dirk Behrendt (Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskrimnierung, Bündnis 90/Die Grünen), Fabian Reidinger (ehem. Staatsministerium Baden-Württemberg), Oliver Wiedmann (Bundesverband Berlin Mehr Demokratie e.V.) und Dr. …
weiterlesen „Vielfältige Demokratie und die Reform des Berliner Abstimmungsgesetzes“
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, Wann sind Sie eigentlich das letzte Mal von Tegel geflogen – werte Kollegen von A-FD-P …
weiterlesen „Rede von Antje Kapek zur Zukunft Tegels in der Plenarsitzung vom 14.09.2017“
Die grüne Fraktion traf sich Ende August auf ihrer alljährlichen Sommerklausur in Sommerfeld in Brandenburg. Wir diskutierten zusammen mit Experten wie moderne Mobilität die Welt verändert und wie wir die …
Die Grünen wollen die Berlinerinnen und Berliner zwischen den Wahlen stärker an politischen Entscheidungen beteiligen und damit Politikverdrossenheit und Populismus bekämpfen. Das hat die Fraktion am Donnerstag auf ihrer Sommerklausur …
Zum Start der Arbeitsgruppe zur Demokratisierung der Hochschule erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD), Tobias Schulze (DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen): Demokratisch verfasste …
weiterlesen „Demokratisierung der Berliner Hochschulen: Arbeitsgruppe startet“
Die Grünen-Fraktionen von Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben auf ihrem Ostfraktionstreffen heute in Potsdam ein gemeinsames Grundsatzpapier zu Sicherheit und Bürgerrechten beschlossen. Dazu sagen die beiden Vorsitzenden der …
weiterlesen „Positionspapier: So wollen wir Sicherheit verbessern und Grundrechte verteidigen“
