*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, immer wieder fragen mich Menschen, ob ich persönlich eigentlich jemanden kenne, der am Coronavirus erkrankt …
weiterlesen “Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am 3.9.2020”
Positionspapier der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin vom 25.08.2020 als PDF. „36 Grad und es wird noch heißer…“ gilt es von nun an wohl in jedem Berliner …
weiterlesen “Beschluss: Klimaschutz ist auch Gesundheitsschutz – den Berliner Hitzschlag vermeiden”
Positionspapier der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin vom 25.08.2020 als PDF. Ein besserer, zukunftsweisender Umgang mit Wohnungslosigkeit ist eines der großen ressortübergreifenden Projekte des rot-rot-grünen Senats. Das …
weiterlesen “Beschluss: Ein Landesamt Unterbringung: Zusammenbringen, was zusammen gehört”
Rede von June Tomiak zur Aktuellen Stunde „Lehren aus dem NSU: Rechte Gewalt und ihre Strukturen effektiv bekämpfen“ in der Plenarsitzung vom 26.03.2020 als PDF. *** Es gilt das gesprochene …
Am 18. Juni 2020 luden Susanna Kahlefeld und Bettina Jarasch zur Auftaktveranstaltung der, von ihnen konziperten und moderierten, Online-Diskussion-Reihe „Engagement neu denken: Perspektiven der Engagementpolitik nach 2015 und nach 2020“ …
Am 11. Juni 2020 lud Susanna Kahlefeld, Sprecherin für Partizipation und Beteiligung zu einer Online-Diskussion zum Thema “Novellierung des Berliner Abstimmungsgesetzes” ein. Als Diskussionsgast konnte sie Oliver Wiedmann von “Mehr …
weiterlesen “Online-Diskussion: Novellierung des Berliner Abstimmungsgesetzes”
Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin) und Prof. Andreas Schleicher (Direktor für Bildung und Kompetenzen der OECD) diskutierten am Montag, den 29. Juni 2020 über Digitale Bildung …
Heute haben wir im Berliner Abgeordnetenhaus das bundesweit erste Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) beschlossen. Damit schreiben wir in dieser Legislaturperiode bereits zum dritten Mal Rechtsgeschichte – nach dem Mobilitätsgesetz und dem Mietendeckel. …
weiterlesen “Fünf gute Gründe für ein Landesantidiskriminierungsgesetz”
Diskriminierung ist leider ein alltägliches Phänomen, das – wenn zwar nicht alle – auf die eine oder die andere Weise doch die allermeisten Menschen betrifft. Und nicht selten sind es …
Mit dem Entwurf für ein Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz (DS 18/2764) wollen die Koalitionsfraktionen das geltende Versammlungsgesetz aus dem Jahr 1978 ablösen und ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen. Denn die …
