Am 16. März haben die beiden queerpolitischen Sprecher*innen der grünen Fraktion Berlin Anja Kofbinger, MdA und Sebastian Walter, MdA zur Podiumsdiskussion „Bi in Berlin – Wir müssen reden!“ eingeladen, an …
weiterlesen “Online-Podiumsdiskussion: Bi in Berlin – Wir müssen reden!”
Rede von Silke Gebel zur Erklärung des Regierenden Bürgermeisters mit dem Titel „Gemeinsam aus der Pandemie – verantwortungsvoll, mit Augenmaß und flexibel“ in der Plenarsitzung vom 25. März 2021 – …
10 Jahre nach der Verabschiedung des ersten Gesetzes zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin (PartIntG) hat sich gesellschaftlich und politisch viel verändert. Obwohl die Ziele des Gesetzes nach …
weiterlesen “Gesetz zur Förderung von Partizipation in der Migrationsgesellschaft (PartMigG)”
Berlin bekommt eine Solarpflicht für alle Neubauten und für den Bestand bei grundlegender Dachsanierung ab 2023 ein. Dazu hat Rot-Rot-Grün heute das neue Solargesetz ins Abgeordnetenhaus eingebracht Mehr glitzernde Dächer …
weiterlesen “Berlin bekommt eine Solarpflicht für alle Neubauten”
Es gilt das gesprochene Wort. Die Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde “Ein Jahr nach Hanau: Berlin kämpft gegen jede Form von Rassismus” in der Plenarsitzung vom 25.02.2021 als …
weiterlesen “Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung vom 25.02.2021”
Nach sorgfältiger Beratung ist im Parlament das Gesetz (Drs. 18/2787) zur Modernisierung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) auf dem Weg zur endgültigen Beschlussfassung. Mit dem Gesetz ist es gelungen, …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün modernisiert das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG)”
Von Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten Die Corona-Pandemie macht einmal mehr deutlich, wie wichtig ein sicheres Zuhause ist. Der vor einem Jahr in Kraft getretene Mietendeckel ist hier …
Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches (StGB) stellt „Werbung“ für den Abbruch einer Schwangerschaft unter Strafe. Nach einer Neuregelung dürfen Ärzt*innen auf ihrer Homepage zwar darauf hinweisen, dass sie Abbrüche durchführen, …
weiterlesen “My Body, My Choice – Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen”
22.03.2021 https://gruene-fraktion.berlin/autofreies-berlin/ Wie beenden wir die #Klimakrise? Was sind die Ergebnisse unserer Klimakonferenz #BerlinforFuture? Unser Sprecher für Verkehrspolitik, Harald Moritz über die #Verkehrswende, eine Innenstadt #autofrei und #MobilitätFürAlle – #sauber …
Stand: 19.01.2021 In den letzten Wochen sind in Rekordtempo bundesweit zahlreiche Impfzentren entstanden und mobile Impfteams ausgeschickt worden. Die Berichte über Schwierigkeiten bei der Verteilung und Einladung zu den Impfungen …
