Es gilt das gesprochene Wort. Die Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde “Ein Jahr nach Hanau: Berlin kämpft gegen jede Form von Rassismus” in der Plenarsitzung vom 25.02.2021 als …
weiterlesen “Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung vom 25.02.2021”
Nach sorgfältiger Beratung ist im Parlament das Gesetz (Drs. 18/2787) zur Modernisierung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) auf dem Weg zur endgültigen Beschlussfassung. Mit dem Gesetz ist es gelungen, …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün modernisiert das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG)”
Von Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten Die Corona-Pandemie macht einmal mehr deutlich, wie wichtig ein sicheres Zuhause ist. Der vor einem Jahr in Kraft getretene Mietendeckel ist hier …
Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches (StGB) stellt „Werbung“ für den Abbruch einer Schwangerschaft unter Strafe. Nach einer Neuregelung dürfen Ärzt*innen auf ihrer Homepage zwar darauf hinweisen, dass sie Abbrüche durchführen, …
weiterlesen “My Body, My Choice – Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen”
25.02.2021 https://gruene-fraktion.berlin/pressemitteilungen/uber-und-co-im-personenbefoerderungsgesetz-regulieren/ : Wir wollen die Berliner Taxis schützen. 🚖🚖🚖 Uber und Co. agiereren im rechtlichen Graubereich. Wir brauchen faire Rahmenbedingungen für Taxis und Mietwagen. Wir wollen digitale Vermittlungsplattformen …
Stand: 19.01.2021 In den letzten Wochen sind in Rekordtempo bundesweit zahlreiche Impfzentren entstanden und mobile Impfteams ausgeschickt worden. Die Berichte über Schwierigkeiten bei der Verteilung und Einladung zu den Impfungen …
Wir wollen gemeinsam mit der Klimabewegung sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Berliner Stadtgesellschaft ran an die schwierigen Fragen im Klimaschutz. Daher hatten wir für den 22. Januar 2021 zur digitalen Klimakonferenz …
weiterlesen “Klimaneutrale Stadtquartiere – Ergebnisse von Workshop 3”
Wir wollen gemeinsam mit der Klimabewegung sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Berliner Stadtgesellschaft ran an die schwierigen Fragen im Klimaschutz. Daher hatten wir für den 22. Januar 2021 zur digitalen Klimakonferenz …
weiterlesen “Klimaschutz oder voller Kühlschrank? – Ergebnisse von Workshop 2”
Wir wollen gemeinsam mit der Klimabewegung sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Berliner Stadtgesellschaft ran an die schwierigen Fragen im Klimaschutz. Daher hatten wir für den 22. Januar 2021 zur digitalen Klimakonferenz …
weiterlesen “Demokratie in der Klimakrise – Ergebnisse von Workshop 1”
Die Klimakrise schreitet bedrohlich voran. Die Wissenschaft mahnt: Bereits Anfang des kommenden Jahrzehnts könnte unser CO2-Budget aufgebraucht sein, das unser Planet noch aufnehmen kann, ohne irreversiblen Schaden zu nehmen. Eine …
weiterlesen “Klimakonferenz: Berlin for Future – So gelingt radikal-vernünftiger Klimaschutz”
