Die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Grünen-Fraktion) sowie Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion) und Carsten Schatz (Linksfraktion) laden zur Diskussion am 7. November 2017 um 19 Uhr ins Abgeordnetenhaus …
weiterlesen „Fast-Track-City Berlin – Vom Wunsch zur Wirklichkeit“
Zu aktuellen Entwicklungen im Abgas-Skandal sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel: „Der Abgasskandal der deutschen Automobilindustrie braucht eine politische Antwort. Es ist fatal, dass die Bundesregierung bei den …
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, wir reden jetzt seit knapp einer Stunde über das Thema Schwangerschaft und Geburt und ich …
weiterlesen „Rede von Silke Gebel zur Aktuellen Stunde am 22. März 2018“
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, mit dem vorliegenden Mobilitätsgesetz feiern wir heute zwei Premieren gleichzeitig. Zum einen ist es das …
weiterlesen „Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde am 8. März 2018“
Die Berliner Grünen wollen die Digitalisierung stärker zum Wohle aller in der Stadt nutzen. Auf ihrer Frühjahrsklausur hat die Fraktion dazu heute einen 11-Punkte-Plan für ein Digitales Berlin beschlossen. „Neue …
Die Sprecherinnen für Frauen- und Gleichstellungspolitik Anja Kofbinger (Grünen-Fraktion), Derya Çağlar (SPD-Fraktion) und Ines Schmidt (Linksfraktion): Die rot-rot-grüne Koalition hat auf der gestrigen Plenarsitzung die Einrichtung des Runden Tischs „Sexarbeit – …
weiterlesen „Runder Tisch Sexarbeit eingerichtet – Senat solidarisch mit Bezirken“
Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) und Sebastian Walter (Grüne Fraktion) sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth (Grüne Fraktion): „Die …
Die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) sowie Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Grünen-Fraktion) laden zur Diskussion am 7. November 2017 um 19 Uhr ins Abgeordnetenhaus …
weiterlesen „Fast-Track-City Berlin – Vom Wunsch zur Wirklichkeit“
Die Grünen appellieren an die Berlinerinnen und Berliner, sich beim Tegel-Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens solidarisch mit den Fluglärmbetroffenen zu zeigen und mit NEIN zu stimmen. Dazu hat die …
Zum heutigen Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts, dass Diesel-Fahrverbote in Stuttgart bei entsprechender Überschreitung der Grenzwerte zulässig sind, erklären Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von …
weiterlesen „Wird Dobrindts Geisterfahrt auch bald Berlin zum Verhängnis?“
