Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke haben für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses …
Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts, das die Mietobergrenze für Ersatzwohnraum bei Abriss gekippt hat, erklärt Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten: „Berlin braucht jetzt ein Abrissmoratorium für bestehenden Wohnraum. Die …
weiterlesen „OVG-Urteil zur Zweckentfremdungs-Verbotsverordnung: Wir brauchen ein Abrissmoratorium“
Zum Rahmenplan Molkenmarkt, der heute von Senator Gaebler in der Senatspressekonferenz vorgestellt wurde, erklärt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Am Molkenmarkt droht ein weiteres Luxusquartier ohne bezahlbare Wohnungen. Statt auf …
weiterlesen „Am Molkenmarkt droht ein weiteres Luxusquartier“
Zur Debatte über die Bebauung des Tempelhofer Felds erklären Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten, und Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Es ist kein Zufall, dass Schwarz-Rot eine Debatte …
weiterlesen „Debatte um Tempelhofer Feld lenkt von wohnungspolitischem Versagen ab“
Das Verwaltungsgericht Berlin wies am Donnerstag die Klage von Anwohner*innen gegen die Umbenennung der M*Straße aus verwaltungsrechtlichen Gründen zurück. Dazu erklären Sebastian Walter, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Diverstitätspolitik, und …
Zu dem Verdacht auf schwerwiegende Schäden an den U-Bahntunneln der U2 und U5 am Alexanderplatz durch die Bautätigkeiten der Firma Covivio erklären Antje Kapek, Sprecherin für Verkehrspolitik und Julian Schwarze, …
weiterlesen „Nach U-Bahn-Schäden am Alex: Hochhausmoratorium jetzt!“
Gemeinsame Presseerklärung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Am Rande der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 11. Mai 2023 erfolgte …
weiterlesen „PM: Gründung eines Parlamentarischen Forums für Clubkultur“
Eine Autobahn mitten durch Friedrichshainer Wohnstraßen? Noch immer will der Bundesverkehrsminister die A100 vom Treptower Park durch Friedrichshain und Lichtenberg bis zur Storkower Straße verlängern. Das ist nicht nur ökologischer …
weiterlesen „Diskussion: A100 stoppen! Platz für Park, Kultur und Wohnen?“
Die mehr als 71.000 Kleingärten prägen unser Berlin. Sie gehören zur grünen Lunge der Stadt, sind wichtig für den Klima- , Arten- und Bodenschutz und sie bedeuten als grüne Oasen …
Wir wollen gemeinsam mit der Klimabewegung sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Berliner Stadtgesellschaft ran an die schwierigen Fragen im Klimaschutz. Daher hatten wir für den 22. Januar 2021 zur digitalen Klimakonferenz …
weiterlesen „Höhere Baudichte vs. Freiflächen – Ergebnisse von Workshop 8“
