Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, und Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sagen zur heutigen Pressekonferenz und der Vorstellung des Entwurfs für das Mobilitätsgesetz: Der Entwurf für das bundesweit erste Radgesetz …
Zum heutigen Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts, dass Diesel-Fahrverbote in Stuttgart bei entsprechender Überschreitung der Grenzwerte zulässig sind, erklären Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von …
weiterlesen „Wird Dobrindts Geisterfahrt auch bald Berlin zum Verhängnis?“
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, die letzte Woche hat gezeigt: Der Klimawandel ist kein fernes Schreckgespenst. Der Klimawandel ist schon …
weiterlesen „Rede von Silke Gebel zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm“
„Wasser verbindet“, stellte die Grüne Fraktionsvorsitzende Silke Gebel am Abend des 29. März im Berliner Abgeordnetenhaus fest. An jenem Tag hatten die Regierungsfraktionen von SPD, Linken und Bündnis 90/Die Grünen …
weiterlesen „Blaue Stadt Berlin – Podiumsdiskussion zur „Blue Community“ mit Maude Barlow“
Der bisherige Prozess: Bei der Erstellung des Radgesetzes als dritten Teil des Mobilitätsgesetzes wurde die erste wichtige Etappe abgeschlossen. Nach zwölf mehrstündigen Sitzungen einigte sich die Dialoggruppe am Dienstag auf …
weiterlesen „Dialog Radgesetz hat wichtige Etappe abgeschlossen“
Ohne Witz – so könnt ihr Berliner (Spree-)Wasser selbst kochen. Und weil das echt kein Zustand ist, haben wir zum Tag des Wassers (22.3.) diese „Kochshow“ gedreht. Willst …
weiterlesen „Kochshow: Berliner (Spree-)Wasser zum Weltwassertag“
Schutz der Berliner Gewässer, bürgerfreundliches Recycling und Bildungschancen, die nicht vom Geld der Eltern abhängen – die morgige Plenarsitzung beschäftigt sich ausführlich mit urgrünen Forderungen und Konzepten. Zu Beginn der …
Die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek erklärt zu den 247 000 Unterschriften für den Flughafen Tegel: „Wir gratulieren der Tegel-Initiative zu dieser erreichten Etappe. Die Landeswahlleiterin muss nun ernsthaft prüfen, wie viele …
Zur Einbringung des Antrages „Beendigung der Kohlenutzung in Berlin“ erklären Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt und Klima (Fraktion der SPD), Michael Efler, Sprecher für Energie- und Klimapolitik (Fraktion DIE LINKE) …
weiterlesen „Keine Kohle für Berlin: Rot-Rot-Grün treibt Kohleausstieg voran“
Rot-Rot-Grün will die „Berliner Stadtwerke“ zügig entfesseln und zum Motor einer sozialverträglichen Energiewende machen. Dadurch könnten alle Menschen in Berlin künftig regional erzeugte Elektrizität, Gas und Wärme auf Basis erneuerbarer …
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