8. Naturschutzpolitisches Frühstück
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, hiermit laden wir Sie und euch herzlich zum nächsten Naturschutzpolitischen Frühstück am 17.März 2017 von 08.30 bis 10.30 Uhr im Berliner …
Umwelt
Bundesregierung handlungsunfähig beim Abgas-Skandal: Berlin zu Tempolimits und Fahrverboten gezwungen
Zu aktuellen Entwicklungen im Abgas-Skandal sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel: „Der Abgasskandal der deutschen Automobilindustrie braucht eine politische Antwort. Es ist fatal, dass die Bundesregierung bei den …
Aufruf: Unsere Bäume brauchen Wasser!
Wegen der anhaltenden Hitze und den offenbaren klimatischen Veränderungen unserer Wetterlage rufen die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen alle Berlinerinnen und Berliner und die Bezirke dazu auf, ihre Straßenbäume zu …
Grünes Licht für Mobilitätsgesetz
Noch vor der Sommerpause wird Berlin als erstes Bundesland ein Mobilitätsgesetz bekommen. Rot-Rot-Grün will damit die Mobilität der Berlinerinnen und Berliner sicherer, komfortabler, stadtverträglicher und klimagerechter machen. Die Regierungsfraktionen haben …
Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde am 8. März 2018
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, mit dem vorliegenden Mobilitätsgesetz feiern wir heute zwei Premieren gleichzeitig. Zum einen ist es das …
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11-Punkte-Plan für ein digitales Berlin: Chancen nutzen, Daten schützen, Wirtschaft fördern
Die Berliner Grünen wollen die Digitalisierung stärker zum Wohle aller in der Stadt nutzen. Auf ihrer Frühjahrsklausur hat die Fraktion dazu heute einen 11-Punkte-Plan für ein Digitales Berlin beschlossen. „Neue …
Saubere Luft für alle
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 27. Februar 2018 geurteilt, dass Fahrverbote zur Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte grundsätzlich rechtlich zulässig sind um die Qualität der Luft zu verbessern. Die Städte müssen …
Moderne Mobilität: Bequem, sicher, sauber
Die Grünen wollen den Straßenraum in der Hauptstadt effizienter nutzen, damit die Berlinerinnen und Berliner in Zukunft schneller, sauber und sicherer ans Ziel kommen. „Wenn mehr Personen auf Busse, Bahnen …
Solidarisch sein – Tegel in Rente schicken
Die Grünen appellieren an die Berlinerinnen und Berliner, sich beim Tegel-Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens solidarisch mit den Fluglärmbetroffenen zu zeigen und mit NEIN zu stimmen. Dazu hat die …
Verkehrswende ist eingeläutet
Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, und Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sagen zur heutigen Pressekonferenz und der Vorstellung des Entwurfs für das Mobilitätsgesetz: Der Entwurf für das bundesweit erste Radgesetz …
