Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zum Luftreinhalteprogramm erklärt Julia Schneider, Sprecherin für Umweltpolitik: „Die Bundesregierung muss mehr für saubere Luft tun – das hat heute das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Die …
Anlässlich des zweiten Jahrestag der Empfehlungen des Klimabürger*innenrat erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Die Koalition ignoriert weiterhin den Willen der Berlinerinnen und Berliner. Zwei Jahre nach der Übergabe der Empfehlungen des …
In Zeiten von immer häufigeren Dürresommern wird der Umgang mit Wasser zum zentralen Thema – auch in Berlin. Wasserentnahme hat Folgen für die Natur und muss daher reglementiert werden. Vor …
weiterlesen „Wasserwerke laufen ohne abgeschlossene Genehmigung – auf Kosten der Natur“
„Wir werfen uns hier die Worte Umweltgerechtigkeit, Schwammstadt und Entsiegelung um die Ohren. Und dann haben wir so eine Fläche, die wir bewahren können – warum wird das dann nicht …
Die Initiative Volksentscheid Baum hat heute ihren Entwurf für ein sogenanntes BäumePlus-Gesetz vorgestellt. Dazu erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Dieser Volksentscheid ist die richtige Initiative zum richtigen Zeitpunkt. Die Beton- und …
weiterlesen „Volksentscheid Baum: Richtige Initiative zur richtigen Zeit“
Die Menge des Elektroschrotts wächst weltweit in rasantem Tempo. Es ist einer der am schnellsten zunehmenden Abfallströme. Die Geräte werden immer schneller ausrangiert und durch neue ersetzt. Das hat gravierende …
weiterlesen „Auf dem Weg zu einer Reparaturgesellschaft — Reparaturbonus“
Anlässlich der Ankündigung von Senatorin Schreiner das Mischwald-Programm der Berliner Forsten auszusetzen, kommentiert Julia Schneider, umweltpolitische Sprecherin: „Stopp-Senatorin Schreiner darf beim Waldumbau nicht die Axt anlegen. Mühevoll haben wir die …
In seiner Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Thema Notwasser- und Privatbrunnen (Drucksache 19/18 409) kündigt der Senat an, noch in diesem Jahr ein Konzept zur Trinkwasserversorgung im Katastrophenschutz vorzulegen. …
weiterlesen „Wasser ist Leben: Notwasserversorgung transparent gestalten“
Zur Silvesternacht erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Die diesjährige Silvesternacht hatte auch dank der eng verzahnten Zusammenarbeit von Polizei und Feuerwehr nicht dieselbe Qualität wie im vergangenen …
weiterlesen „Silvesternacht 2023/24 – Ein ganz normaler Ausnahmezustand“
Zum Beschluss der heutigen Kabinettssitzung der Länder Berlin und Brandenburg, eine gemeinsame „Wasserstrategie Hauptstadtregion 2050“ zu erarbeiten, erklären Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende, und Julia Schneider, Sprecherin für Umweltpolitik: „Ja, es braucht …
weiterlesen „Wasserstrategie für die Hauptstadtregion: Wir müssen das Wasser in der Region behalten“
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