Solidarität mit Jian!
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus verurteilt die rassistischen Angriffe auf unseren Kollegen und Freund Jian Omar. Seit mehreren Wochen werden sein Wahlkreisbüro und die Menschen, die sich darin …
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus verurteilt die rassistischen Angriffe auf unseren Kollegen und Freund Jian Omar. Seit mehreren Wochen werden sein Wahlkreisbüro und die Menschen, die sich darin …
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ein 55 Millionen-Euro-Paket geschnürt, um soziale Maßnahmen gegen Verelendung im öffentlichen Raum zu finanzieren und die Sicherheit in Berlin nachhaltig zu erhöhen. 1. Verelendung …
Zu den Senats-Plänen für ein Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Die Klimakrise ist eine zentrale Herausforderung dieser Zeit. Deshalb befürworten wir das …
weiterlesen „Das Klimasondervermögen braucht externen Sachverstand“
Zum heute vorgestellten gemeinsamen Rundfunkstaatsvertrag zwischen Brandenburg und Berlin erklären Werner Graf, Fraktionsvorsitzender, und Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Medienpolitik: Werner Graf: „Der neue Rundfunkstaatsvertrag hat viel Licht, aber leider auch …
weiterlesen „Neuer Rundfunkstaatsvertrag: Unabhängiger Journalismus ist wichtiger denn je“
Zu den Verhandlungen des Landes Berlin mit Vattenfall über die Berliner Fernwärme erklärt Fraktionsvorsitzender Werner Graf: „Dass Berlin nun in Verhandlungen mit Vattenfall über die Rekommunalisierung der Fernwärme eintritt ist …
Zu dem versuchten Brandanschlag auf die Synagoge des Vereins Kahal Adass Jisroel erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Unsere volle Solidarität gilt den Betenden der Synagoge des Vereins …
In Sorge um den zunehmenden Antisemitismus in Berlin und zu den Gewaltaufrufen der Hamas für den heutigen Tag erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Wir wünschen den Jüdinnen …
Zum Umsetzungsstand des sogenannten „Sofortprogramm“ des Berliner Senats nach 166 Tagen (siehe Antwort des Senats) erklären die Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch und Werner Graf: „166 Tage …
weiterlesen „166 Tage regiert – 166 Tage ist nichts passiert“
Zur Berichterstattung über die Neuauschreibung und Besetzung der Abteilungsleitung für Mobilität in der Verkehrsverwaltung erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Nachdem Frau von Ahlefeldt bereits im Wirtschaftsministerium unter Peter Altmaier für die …
weiterlesen „CDU-Personalfilz: Hier wird Ideologie in Personalpolitik gegossen“
Zusammenkommen, zuhören und über die wichtigen Themen der Berliner Landespolitik diskutieren: Das haben wir bei unserem Presseempfang gemacht. Als starke Opposition beschäftigt uns der Doppelhaushalt gerade besonders, denn wir wollen, …