Zur Verabschiedung des Haushaltsumsetzungsgesetzes erklären Torsten Schneider, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Steffen Zillich, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke und Anja Schillhaneck, finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion: „Geld in …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün schaltet beim Haushalt den Turbo ein“
Seit Jahren verkauft die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) bundeseigene Liegenschaften zum Höchstpreis an Investoren. Wer dabei den Zuschlag bekommt, entscheidet einzig der Preis. Dadurch wurden viele Kaufvorhaben des Landes verhindert. …
weiterlesen „Schwerpunkte im Plenum am 25. Januar 2018: Klimaschutzprogramm & Mieterschutz“
Die Grünen-Fraktion hat neue fachpolitische Sprecherinnen und Sprecher gewählt, nachdem zu Beginn des Jahres zwei neue Abgeordnete hinzugekommen waren: Dr. Altug, Turgut – Sprecher für Natur- und Verbraucherschutz, Umwelt- und …
weiterlesen „Neue fachpolitische Sprecherinnen und Sprecher gewählt“
Zum friedlichen Auszug der Geflüchteten aus der Gerhart-Hauptmann-Schule sagt Antje Kapek, Vorsitzende der Grünen-Fraktion: „Die Erleichterung ist groß. Denn endlich wurde die Situation in der ehemals teilweise besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule friedlich …
weiterlesen „Endlich friedliche Lösung in der Gerhart-Hauptmann-Schule“
Berlins Gefängnisse so sicher wie möglich zu machen und vor Ausbrüchen zu schützen ist genauso Ziel der rot-rot-grünen Koalition wie die Resozialisierung der Insassen. Wir müssen jetzt Sicherheitslücken in den …
weiterlesen „Schwerpunkte im Plenum am 11. Januar 2018: Neue Stadtquartiere & asbestfrei Wohnen“
Die Vorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel sagen mit Blick auf personelle Wechsel in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Wir gratulieren unseren neuen Fraktionsmitgliedern Nicole Ludwig …
weiterlesen „Nicole Ludwig und Daniela Billig rücken für Stefan Gelbhaar und Canan Bayram nach“
Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (Fraktion der SPD), Tobias Schulze (Fraktion Die Linke) und Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären zum andauernden Tarifkonflikt bei der CFM: „Die Beschäftigten …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün will CFM 2019 in öffentliches Eigentum überführen“
Zur Behandlung des Haushaltsplanes im Plenum des Abgeordnetenhauses erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher Frank Jahnke (SPD-Fraktion), Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE), Marc Urbatsch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie die energiepolitischen Sprecher …
weiterlesen „Digitaler, gerechter und nachhaltiger: So fördert Rot-Rot-Grün die Berliner Wirtschaft“
Zum heute vom Senat verabschiedeten Mobilitätsgesetz sagt die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek: „Das ist ein historischer Tag für Berlin! Mit dem deutschlandweit ersten Mobilitätsgesetz überhaupt starten wir in Berlin nicht weniger …
Zu den anti-israelischen Protesten, bei denen zuletzt mehrfach Israel-Fahnen verbrannt wurden, sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel: „Wir verurteilen Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden auf das …
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