Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mit der Novelle des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes, die am Donnerstag, 19. August 2021, …
weiterlesen „Novelle des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes: R2G verschärft Klimaschutzziele“
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mit dem heute im Abgeordnetenhaus beschlossenen Familienfördergesetz geht Rot-Rot-Grün einen entscheidenden Schritt weiter, …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün verbessert Förderung von Familien“
Berlin ist unser Zuhause. Damit es für alle lebenswert bleibt, kämpft die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus für gutes Klima, gesunde Stadtnatur und saubere Luft – mit der Grünen Klimaschutzoffensive …
weiterlesen „Die Erde brennt, die Zeit rennt: Grüne Klimaschutzoffensive für Berlin“
Nach rund zweieinhalb Jahren Aktenstudium und der Vernehmung von 60 Zeugen ist der zweite Untersuchungsausschuss zum Hauptstadtflughafen BER abgeschlossen. Als Fazit lässt sich feststellen, dass die Verzögerung am Bau und …
weiterlesen „Fazit aus dem Untersuchungsausschuss BER II: Bauen ohne Plan“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die rot-rot-grüne Koalition hat heute im Wissenschaftsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses die umfassende Novelle …
In diesem Jahr begeht Berlin einen besonderen Jahrestag: Am 13. August 2021 ist es 60 Jahre her, dass mit dem Bau der Berliner Mauer begonnen wurde. Mehr als 28 Jahre …
weiterlesen „Freiheit gibt es nicht umsonst: 60 Jahre Mauerbau“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Der Fachkräftemangel in den Gesundheitsfachberufen, etwa der Physio- und Ergotherapie oder der Logopädie, …
weiterlesen „Berlin übernimmt Schulgeld für Therapieausbildung“
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Zum bevorstehenden CSD in Berlin erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der SPD-Fraktion, Melanie Kühnemann-Grunow, …
weiterlesen „Berlin bleibt Regenbogenhauptstadt und wird Freiheitszone für LSBTIQ*“
Am 19. Dezember 2016 wurden bei einem islamistischen Terroranschlag ein LKW-Fahrer und elf Besucher*innen des Weihnachtsmarktes auf dem Berliner Breitscheidplatz getötet sowie mehr als 50 Menschen zum Teil schwer verletzt. …
weiterlesen „Grünes Sondervotum zum Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz““
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mit dem heutigen Beschluss des Partizipations- und Migrationsgesetzes wird Berlin seiner Realität als …
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