Aufruf der bildungs- und jugendpolitischen Sprecherinnen der rot-rot-grünen Koalition Maja Lasić und Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Regina Kittler und Katrin Seidel (Fraktion DIE LINKE), Marianne Burkert-Eulitz und June Tomiak (Fraktion Bündnis …
weiterlesen „Koa-PM: Globalen Klimastreiktag zum Projekttag für Klimaschutz machen“
Am 28. August 2019 wurden die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung an der räumlichen Planung für Berlin der Öffentlichkeit präsentiert. Zuvor wurden die Leitlinien im Juni 2019 vom Arbeitsgremium beschlossen. Somit wurde …
Der brennende Amazonas und der schmelzende Permafrost machen uns deutlich, dass wir uns bereits im globalen Klimanotstand befinden. Auch Berlin leidet: In keinem anderen Bundesland war es so heiß wie …
Die Koalitionsfraktionen werden eine Bundesratsinitiative zur Änderung der Abgabenordnung ergreifen (Drucksache 18/1992). Ziel der Gesetzesänderung ist es, ein gesetzliches Mindestprüfungsintervall für Steuerpflichtige mit besonderen Einkünften, sogenannte Einkommensmillionäre, von drei Jahren …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün für regelmäßige Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären“
In der Aktuellen Stunde der morgigen Plenarsitzung diskutiert das Parlament über Schulplätze in Berlin. Dabei ist uns eine gründliche Analyse der Situation und Transparenz wichtig. Es muss ein echtes Controlling …
Das Abgeordnetenhaus hat heute das Jugendförder- und Beteiligungsgesetz beschlossen. Mit dem neuen Gesetz werden Angebote für Kinder und Jugendliche in ganz Berlin endlich nach vereinbarten Standards finanziert. Zudem bekommen die …
weiterlesen „Koa-PM: Versprochen, gehalten – Jugendförder- und Beteiligungsgesetz beschlossen“
In der Aktuellen Stunde der morgigen Plenarsitzung diskutiert das Parlament über eine Investitionsoffensive für die Berliner Infrastruktur. Rot-Rot-Grün steht vor der großen Herausforderung, die nötigen Investitionen durchzuführen, die die vorherigen …
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit teilen wir mit, dass Anja Schillhaneck, Sprecherin für Finanzen, ihr Mandat in der Grünen Fraktion Berlin zum 31. Juli niederlegt und damit aus dem …
weiterlesen „Mandatsniederlegung von Anja Schillhaneck zum 31. Juli 2019“
In der Aktuellen Stunde der morgigen Plenarsitzung diskutiert das Parlament im Vorfeld zur Europawahl am Wochenende über das Thema „70 Jahre Grundgesetz und ein starkes Europa: gut für Berlin“. Diese …
Der Zusammenhalt in einer pluralen Gesellschaft stand im Mittelpunkt der Gespräche zwischen den Spitzen von Bündnis90/Die Grünen und Leitung des Erzbistums Berlin heute im Abgeordnetenhaus. Die Schule wurde als wichtiger …
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