Zwei Jahre nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus
Heute vor zwei Jahren – am 18. September 2016 – fand die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus statt. Wir Grünen sind seit fast zwei Jahren in der Regierung – für uns …
Kostenloses Schülerticket für alle Kinder mit berlinpass – Kilometergrenzen sollen fallen
Die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün haben sich darauf verständigt, die notwendigen Finanzmittel bereitzustellen, um künftig auf die „Abstandsregelung“ beim kostenlosen Schülerticket für Kinder und Jugendliche mit berlinpass zu verzichten. Dazu erklären …
Rede von Antje Kapek zum bundesweit ersten Mobilitätsgesetz in der Aktuellen Stunde am 28. Juni 2018
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, heute legen wir den Grundstein für die Mobilität der Zukunft. Unser Mobilitätsgesetz ist nicht nur …
Mehr Sicherheit durch Technik? LKW-Abbiegeassistenten verbindlich vorschreiben?
Technik kann begeistern. Mit Apps lassen sich Routen planen, Tickets kaufen oder Carsharing-Autos und Leihräder buchen. Aber kann Technik auch dazu beitragen eine Mobilität ohne Verkehrstote zu erreichen? Von der …
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Leihfahrräder in Berlin
Das Abstellen von Leihfahrrädern auf Straßen und Plätzen hat in Berlin zuletzt zu intensiven Diskussionen geführt. Viele Verleihdienste scheinen zusätzlich eine drastische Ausweitung ihrer Flotten zu planen. Beschwerden über zugeparkte …
TXL-Kundgebung der Koalitionsfraktionen: DREI für EIN Ziel – NEIN zur Offenhaltung Tegels!
In einer gemeinsamen Kundgebung zum bevorstehenden Volksentscheid wollen die Spitzen der drei Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus noch einmal an die Bürgerinnen und Bürger appellieren, am Wochenende gegen eine Offenhaltung des Flughafens …
Fraktion vor Ort: Rot-Rot-Grüne Verkehrswende
Berlin hat als wachsende Stadt tagtäglich mit verkehrlichen Herausforderungen zu tun. Neben dem Gedanken einer modernen und klimafreundlichen Infrastruktur, müssen ebenfalls sichere und gesunde Lösungen zur Verkehrsbewältigung für alle Verkehrsteilnehmer*innen …
Bundesregierung handlungsunfähig beim Abgas-Skandal: Berlin zu Tempolimits und Fahrverboten gezwungen
Zu aktuellen Entwicklungen im Abgas-Skandal sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel: „Der Abgasskandal der deutschen Automobilindustrie braucht eine politische Antwort. Es ist fatal, dass die Bundesregierung bei den …
Moderne Mobilität für Berlin: sicher, sauber, schnell und gesund
Mit dem bundesweit ersten Mobilitätsgesetz sichern wir die Mobilität in einer wachsenden Stadt. Es schafft die Grundlagen für eine moderne Mobilität der Zukunft, damit alle sicher, schnell & komfortabel von …
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