Die Berliner Grünen wollen die Digitalisierung stärker zum Wohle aller in der Stadt nutzen. Auf ihrer Frühjahrsklausur hat die Fraktion dazu heute einen 11-Punkte-Plan für ein Digitales Berlin beschlossen. „Neue …
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 27. Februar 2018 geurteilt, dass Fahrverbote zur Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte grundsätzlich rechtlich zulässig sind um die Qualität der Luft zu verbessern. Die Städte müssen …
In den vergangenen Monaten gab es in Berlin viele – in einigen Fällen tödliche – Unfälle mit Radfahrenden, die durch rechts abbiegende LKW übersehen und erfasst wurden. Rot-Rot-Grün bringt daher …
Zum gestrigen Beschluss des Antrages „Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges“ erklären Andreas Otto (Grünen-Fraktion), Sprecher für Berlin-Brandenburg, Tino Schopf (SPD-Fraktion), verkehrspolitischer Sprecher und Kristian Ronneburg (Linksfraktion), Mitglied im Verkehrsausschuss: “Wir …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün will Mauerweg baulich sichern und als Denkmal schützen”
Was gibt´s Neues bei der S-Bahn? Fast jeder und jede hat sich wohl schon über ausgefallene oder verspätete S-Bahnen aufgeregt. Uns allen ist die S-Bahn-Krise 2009 in unguter Erinnerung. Schlechter …
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Jahr Rot-Rot-Grün und der neue Doppelhaushalt – zu beiden passt ein wunderschönes Zitat von …
weiterlesen “Rede von Antje Kapek zum Doppelhaushalt 2018/19”
Zum heute vom Senat verabschiedeten Mobilitätsgesetz sagt die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek: „Das ist ein historischer Tag für Berlin! Mit dem deutschlandweit ersten Mobilitätsgesetz überhaupt starten wir in Berlin nicht weniger …
Zu den beiden Radfahrerinnen und Radfahrern, die gestern und heute nach schweren Unfällen gestorben sind, erklärt Fraktionsvorsitzende Antje Kapek: „Ich bin zutiefst schockiert über den erneuten Tod von zwei Radfahrerinnen …
weiterlesen “Erneut zwei tote Radfahrer – Konsequenzen notwendig”
Schon wieder schwerer Unfall mit Lkw-Beteiligung: Fraktionsvorsitzende Antje Kapek fordert den Einsatz von Schutztechnik bei großen Fahrzeugen und mehr Rücksicht. Angesichts des dritten schweren Verkehrsunfalls innerhalb einer Woche mit schwerverletzten …
weiterlesen “Schon wieder schwerer Verkehrsunfall: Kapek fordert Rücksicht und Schutztechnik”
