*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, mit dem vorliegenden Mobilitätsgesetz feiern wir heute zwei Premieren gleichzeitig. Zum einen ist es das …
weiterlesen „Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde am 8. März 2018“
Die Berliner Grünen wollen die Digitalisierung stärker zum Wohle aller in der Stadt nutzen. Auf ihrer Frühjahrsklausur hat die Fraktion dazu heute einen 11-Punkte-Plan für ein Digitales Berlin beschlossen. „Neue …
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 27. Februar 2018 geurteilt, dass Fahrverbote zur Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte grundsätzlich rechtlich zulässig sind um die Qualität der Luft zu verbessern. Die Städte müssen …
In den vergangenen Monaten gab es in Berlin viele – in einigen Fällen tödliche – Unfälle mit Radfahrenden, die durch rechts abbiegende LKW übersehen und erfasst wurden. Rot-Rot-Grün bringt daher …
Zum gestrigen Beschluss des Antrages „Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges“ erklären Andreas Otto (Grünen-Fraktion), Sprecher für Berlin-Brandenburg, Tino Schopf (SPD-Fraktion), verkehrspolitischer Sprecher und Kristian Ronneburg (Linksfraktion), Mitglied im Verkehrsausschuss: „Wir …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün will Mauerweg baulich sichern und als Denkmal schützen“
Was gibt´s Neues bei der S-Bahn? Fast jeder und jede hat sich wohl schon über ausgefallene oder verspätete S-Bahnen aufgeregt. Uns allen ist die S-Bahn-Krise 2009 in unguter Erinnerung. Schlechter …
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Jahr Rot-Rot-Grün und der neue Doppelhaushalt – zu beiden passt ein wunderschönes Zitat von …
weiterlesen „Rede von Antje Kapek zum Doppelhaushalt 2018/19“
Zum heute vom Senat verabschiedeten Mobilitätsgesetz sagt die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek: „Das ist ein historischer Tag für Berlin! Mit dem deutschlandweit ersten Mobilitätsgesetz überhaupt starten wir in Berlin nicht weniger …
Zu den beiden Radfahrerinnen und Radfahrern, die gestern und heute nach schweren Unfällen gestorben sind, erklärt Fraktionsvorsitzende Antje Kapek: „Ich bin zutiefst schockiert über den erneuten Tod von zwei Radfahrerinnen …
weiterlesen „Erneut zwei tote Radfahrer – Konsequenzen notwendig“
Schon wieder schwerer Unfall mit Lkw-Beteiligung: Fraktionsvorsitzende Antje Kapek fordert den Einsatz von Schutztechnik bei großen Fahrzeugen und mehr Rücksicht. Angesichts des dritten schweren Verkehrsunfalls innerhalb einer Woche mit schwerverletzten …
weiterlesen „Schon wieder schwerer Verkehrsunfall: Kapek fordert Rücksicht und Schutztechnik“
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