Veranstaltungsbericht: Fachgespräch Leihräder
Momentan findet man sie fast an jeder Straßenecke und die Radwege werden mit ihnen beradelt. Das Leihrad ist der absolute Hit und wünschenswerter Teil der modernen Mobilität hier in Berlin. …
Grünes Licht für Mobilitätsgesetz
Noch vor der Sommerpause wird Berlin als erstes Bundesland ein Mobilitätsgesetz bekommen. Rot-Rot-Grün will damit die Mobilität der Berlinerinnen und Berliner sicherer, komfortabler, stadtverträglicher und klimagerechter machen. Die Regierungsfraktionen haben …
Fünf-Punkte-Plan für mehr Verkehrssicherheit
Seit 2012 steigt die Zahl der Verkehrsunfälle stetig auf nunmehr 143.424.Trotz umfangreicher Bemühungen der Behörden, werden Berlins Straßen unsicherer. Deswegen müssen die Anstrengungen für mehr Verkehrssicherheit verdoppelt werden. Die aktuelle …
Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde am 8. März 2018
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, mit dem vorliegenden Mobilitätsgesetz feiern wir heute zwei Premieren gleichzeitig. Zum einen ist es das …
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11-Punkte-Plan für ein digitales Berlin: Chancen nutzen, Daten schützen, Wirtschaft fördern
Die Berliner Grünen wollen die Digitalisierung stärker zum Wohle aller in der Stadt nutzen. Auf ihrer Frühjahrsklausur hat die Fraktion dazu heute einen 11-Punkte-Plan für ein Digitales Berlin beschlossen. „Neue …
Saubere Luft für alle
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 27. Februar 2018 geurteilt, dass Fahrverbote zur Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte grundsätzlich rechtlich zulässig sind um die Qualität der Luft zu verbessern. Die Städte müssen …
Mit Abbiegeassistenten gegen LKW-Unfälle
In den vergangenen Monaten gab es in Berlin viele – in einigen Fällen tödliche – Unfälle mit Radfahrenden, die durch rechts abbiegende LKW übersehen und erfasst wurden. Rot-Rot-Grün bringt daher …
Rot-Rot-Grün will Mauerweg baulich sichern und als Denkmal schützen
Zum gestrigen Beschluss des Antrages „Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges“ erklären Andreas Otto (Grünen-Fraktion), Sprecher für Berlin-Brandenburg, Tino Schopf (SPD-Fraktion), verkehrspolitischer Sprecher und Kristian Ronneburg (Linksfraktion), Mitglied im Verkehrsausschuss: „Wir …
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Die S-Bahn ins Rollen bringen
Was gibt´s Neues bei der S-Bahn? Fast jeder und jede hat sich wohl schon über ausgefallene oder verspätete S-Bahnen aufgeregt. Uns allen ist die S-Bahn-Krise 2009 in unguter Erinnerung. Schlechter …
Rede von Antje Kapek zum Doppelhaushalt 2018/19
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Jahr Rot-Rot-Grün und der neue Doppelhaushalt – zu beiden passt ein wunderschönes Zitat von …
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