Zum Start eines neuen Senatsprojekts gegen digitale Gewalt zum Schutz von Frauen erklärt Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Sicherheitspolitik: „Das Vorgehen des Senats im Bereich digitale Gewalt greift schlichtweg zu kurz. …
weiterlesen „Das Vorgehen des Senats im Bereich digitale Gewalt greift schlichtweg zu kurz“
Zu den Recherchen des Tagesspiegel über das sogenannte Krisenmanagement von Kai Wegner beim Stromausfall erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Strom kann ausfallen, ein Regierender darf es nicht. Während die Menschen in …
weiterlesen „Krise ohne Führung – Regierung ohne Vertrauen: Was ist mit Kai Wegner“
Zur polizeilichen Kriminalstatistik 2025 erklären Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik, und Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Sicherheitspolitik: Vasili Franco: „Sinkende Zahlen sind natürlich besser als steigende Zahlen, das Niveau an Straftaten …
weiterlesen „Polizeiliche Kriminalstatistik: Kriminalität sinkt – neue Herausforderungen bleiben“
Vor dem Internationalen Frauentag hat die Grüne Fraktion Berlin die wissenschaftliche Expertise „Antifeminismus in Berlin. Eine demokratiepolitische Herausforderung“ vorgestellt und einen Antrag erarbeitet, der daraus Konsequenzen zieht. Es ist die …
weiterlesen „Antifeminismus bedroht Demokratie – Wir beleuchten die Strukturen in Berlin“
Gemeinsam gegen Rechtsextremismus! Berlin hat ein Rechtsextremismusproblem. Rechtsextreme treten in Berlin immer gewaltbereiter und selbstbewusster auf. Die AfD verbreitet Hass und Hetze in den Parlamenten, rechte Straftaten sind auf …
Zu den Plänen der schwarz-roten Koalition, das Informationsfreiheitsgesetz einzuschränken, kommentiert Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Die Beschneidung von Transparenzpflichten ist die absolut falsche Antwort angesichts des Fördermittelskandals der Berliner CDU. …
weiterlesen „Schwarz-Rot möchte Transparenz verbieten: Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!“
Die Sportsenatorin drückt sich vor dem Sportausschuss und nimmt stattdessen an einem PR-Termin teil. Dazu erklärt Klara Schedlich, sportpolitische Sprecherin: „Die Sportsenatorin drückt sich vor den Fragen zu den Vorfällen …
weiterlesen „Sportsenatorin darf sich nicht der parlamentarischen Kontrolle entziehen“
Zum Polizeieinsatz beim Spiel Hertha BSC gegen Schalke 04 erklärt Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Die Ereignisse vom Samstag markieren den bisher traurigen Höhepunkt einer sich seit Monaten verschärfenden Eskalationsspirale …
Die Grüne Fraktion fordert von Kai Wegner am Donnerstag im Plenum eine Regierungserklärung. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Kai Wegner hat die Öffentlichkeit getäuscht und die …
weiterlesen „Wegner ist dem Amt nicht gewachsen – Wir erwarten von ihm eine Erklärung“
Anlässlich der Initiative der Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Reinickendorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg, bezirksweite Abbrennverbote für Böller zu Silvester zu erlassen, kommentiert Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Wir begrüßen ausdrücklich die …
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