*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, nach 20 Jahren hat die Nato den Afghanistaneinsatz abrupt beendet. Überstürzt haben internationale Truppen das …
Am 19. Dezember 2016 wurden bei einem islamistischen Terroranschlag ein LKW-Fahrer und elf Besucher*innen des Weihnachtsmarktes auf dem Berliner Breitscheidplatz getötet sowie mehr als 50 Menschen zum Teil schwer verletzt. …
weiterlesen “Grünes Sondervotum zum Untersuchungsausschuss “Terroranschlag Breitscheidplatz””
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Wer nimmt wann und wie Einfluss auf ein neues Gesetz in Berlin? Bisher …
weiterlesen “Transparente Politik: Berlin bekommt ein Lobbyregister”
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März 2021 erklären Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus: „Rassismus trifft uns nicht alle, aber er be-trifft uns alle. 2020 wurden in …
weiterlesen “Rassismus bekämpfen – strukturell und jeden Tag”
Nach sorgfältiger Beratung ist im Parlament das Gesetz (Drs. 18/2787) zur Modernisierung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) auf dem Weg zur endgültigen Beschlussfassung. Mit dem Gesetz ist es gelungen, …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün modernisiert das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG)”
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mit dem heute im Abgeordnetenhaus beschlossenen Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz löst Rot-Rot-Grün das geltende Bundesversammlungsgesetz …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün beschließt Versammlungsfreiheitsgesetz”
Wir wollen gemeinsam mit der Klimabewegung sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Berliner Stadtgesellschaft ran an die schwierigen Fragen im Klimaschutz. Daher hatten wir für den 22. Januar 2021 zur digitalen Klimakonferenz …
weiterlesen “Demokratie in der Klimakrise – Ergebnisse von Workshop 1”
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, immer wieder fragen mich Menschen, ob ich persönlich eigentlich jemanden kenne, der am Coronavirus erkrankt …
weiterlesen “Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am 3.9.2020”
Mit dem Entwurf für ein Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz (DS 18/2764) wollen die Koalitionsfraktionen das geltende Versammlungsgesetz aus dem Jahr 1978 ablösen und ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen. Denn die …
Liebe Vertreter*innen und Repräsentant*innen der Moscheegemeinden, liebe muslimische Berliner*innen, Religionsfreiheit ist ein zentrales Grundrecht und ein hohes Gut in einem demokratischen Gemeinwesen. In den vergangenen Wochen war die kollektive Religionsfreiheit …
weiterlesen “Ein großes Dankeschön und ein frohes Zuckerfest!”
