Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschuss‘ anlässlich des islamistischen Anschlages auf den CSD kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Die heutige Sitzung war wichtig, doch sie hat auch gezeigt, dass viele Fragen noch …
weiterlesen „Viele Fragen bleiben offen: Senat muss zum CSD-Anschlag Transparenz schaffen“
Zu dem islamistischen Anschlages auf den CSD und welche Konsequenenzen für die Sicherheit Berlins nun gezogen werden müssen kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Der schreckliche islamistische Anschlag auf das queere Leben …
weiterlesen „Nach dem Anschlag: Islamistische Gefährder konsequent in den Fokus nehmen“
Pressemitteilung zum Bericht der Expertenkommission zur Resilienz in Berlin. Dazu erklärt Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Wir danken der Expertenkommission, die einmal mehr die Schwachstellen des Bevölkerungsschutzes in Berlin aufgezeigt …
Warschau ist keine Stadt, die Vergangenheit zur Dekoration macht. Das merkt man schnell, am Ghetto-Ehrenmal, das mitten im Stadtbild steht, ohne viel Abstand, ohne Schonraum. Am Aufstandsdenkmal, das nicht Niederlage …
weiterlesen „Warschau 35 Jahre später – eine Stadt, die weiß, wofür sie kämpft.“
Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin erklärt Vasili Franco, innenpolitischer Sprecher: „Das Gericht setzt dem symbolpolitischen Aktionismus des Wegner-Senats ein klares Stoppschild. Schwarz-Rot fällt nun auf die Füße, dass sie die …
weiterlesen „Verwaltungsgericht gibt Anwohnenden recht: Der Görli bleibt auf!“
Zum Start eines neuen Senatsprojekts gegen digitale Gewalt zum Schutz von Frauen erklärt Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Sicherheitspolitik: „Das Vorgehen des Senats im Bereich digitale Gewalt greift schlichtweg zu kurz. …
weiterlesen „Das Vorgehen des Senats im Bereich digitale Gewalt greift schlichtweg zu kurz“
Zu den Recherchen des Tagesspiegel über das sogenannte Krisenmanagement von Kai Wegner beim Stromausfall erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Strom kann ausfallen, ein Regierender darf es nicht. Während die Menschen in …
weiterlesen „Krise ohne Führung – Regierung ohne Vertrauen: Was ist mit Kai Wegner“
Zur polizeilichen Kriminalstatistik 2025 erklären Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik, und Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Sicherheitspolitik: Vasili Franco: „Sinkende Zahlen sind natürlich besser als steigende Zahlen, das Niveau an Straftaten …
weiterlesen „Polizeiliche Kriminalstatistik: Kriminalität sinkt – neue Herausforderungen bleiben“
Vor dem Internationalen Frauentag hat die Grüne Fraktion Berlin die wissenschaftliche Expertise „Antifeminismus in Berlin. Eine demokratiepolitische Herausforderung“ vorgestellt und einen Antrag erarbeitet, der daraus Konsequenzen zieht. Es ist die …
weiterlesen „Antifeminismus bedroht Demokratie – Wir beleuchten die Strukturen in Berlin“
Gemeinsam gegen Rechtsextremismus! Berlin hat ein Rechtsextremismusproblem. Rechtsextreme treten in Berlin immer gewaltbereiter und selbstbewusster auf. Die AfD verbreitet Hass und Hetze in den Parlamenten, rechte Straftaten sind auf …
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