Die Abgeordnetenhausfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 19. Dezember 2024, eine Aktuelle Stunde zum Haushaltschaos beantragt und eine Regierungserklärung gefordert. Titel der Aktuellen …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zum sozialen und kulturellen Kahlschlag“
Zum heute stattfindenden „Berliner Sozialgipfel 2024: Wohnen in Berlin – Bezahlbar und gut für alle?!“ erklärt Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten: „Bezahlbarer Wohnraum ist eine zentrale Frage unserer …
weiterlesen „Sozialgipfel 2024: Bezahlbarer Wohnraum ist eine zentrale Frage unserer Zeit“
Die Abgeordnetenhausfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 5. Dezember 2024, eine Aktuelle Stunde zu den Sozial- und Kulturkürzungen beantragt. Titel der Aktuellen …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zu den Kürzungen bei Kultur und Soziales“
Zu den Sparbeschlüssen von Schwarz-Rot erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Schwarz-Rot macht Politik gegen die Menschen: Alle, die in Berlin unterwegs sind, werden die Sparbeschlüsse von Schwarz-Rot …
weiterlesen „Es quietscht in der Koalition der gebrochenen Versprechen“
Die demokratische Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus fordert vom Regierenden Bürgermeister für die Plenarsitzung am Donnerstag eine Regierungserklärung. Die Stadt braucht endlich Transparenz über die Sparpolitik der Koalition aus CDU und …
Zur Absage der schwarz-roten Spitzenrunde zum Haushaltschaos erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Wir befinden uns in der schwersten Haushaltskrise seit dem Bankenskandal, da ist keine Zeit für Herbstferien im Senat. Statt …
weiterlesen „Urlaubssperre für Senat statt Haushaltssperre für Soziale Träger“
Die Verknappung von bezahlbarem Wohnraum in Berlin erschwert insbesondere Menschen mit geringem Einkommen den Zugang zum Wohnungsmarkt. Das Geschützte Marktsegment spielt seit über 30 Jahren eine zentrale Rolle bei der …
Zum morgigen „Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut“ und anlässlich des heutigen Besuchs des Regierenden Bürgermeisters in der Obdachlosenunterkunft „Ohlauer365“ kommentiert Taylan Kurt, Sprecher für Soziales und Armutsbekämpfung: „Es …
weiterlesen „Stabilität statt Symbolpolitik zum „Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut““
Die Abgeordnetenhausfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 17. Oktober 2024, eine Aktuelle Stunde zum Haushaltschaos beantragt. Titel der Aktuellen Stunde: „Haushaltschaos statt …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zum Haushaltschaos“
Seit fast eineinhalb Jahren ist der schwarz-rote Senat im Amt. Als Oppositionsführung möchten wir das zum Anlass nehmen, um eine Zwischenbilanz zu ziehen und gemeinsam mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft einen …
weiterlesen „Pressekonferenz: Zwischenbilanz von Schwarz-Rot in Berlin“
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