Der Senat hat heute das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs für die Bebauung des Areals am Molkenmarkt für den Block B1 in Berlins historischer Mitte vorgestellt. Dazu sagt Julian Schwarze, Sprecher für …
weiterlesen „Molkenmarkt darf nicht zum Luxusquartier werden“
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben das am 10. Juli 2025 beschlossene Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches juristisch prüfen lassen. Im Ergebnis haben …
Zum Schutz von Mieter*innen vor Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen wurde heute die Verlängerung der Umwandlungsverordnung über 2025 hinaus durch den Senat beschlossen. Das kommentiert Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen …
weiterlesen „Verlängerung der Umwandlungsverordnung ist ein Erfolg, reicht aber nicht“
Zur Studie des IFFS im Auftrag des Berliner Mietervereins erklärt Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten: „Die Wohnungsnot in Berlin wird durch renditegetriebene Geschäftsmodelle wie möblierte Kurzzeitvermietung und Ferienwohnungen …
weiterlesen „Möblierte Kurzzeitvermietung verschärft die Wohnungsnot“
Zu den illegalen Mieterhöhungen durch Vonovia kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Vonovia pfeift auf Gerichtsurteile und dreht weiter an der Mietschraube. Das ist rechtswidrig und sozial verheerend. Statt sich ständig neue …
weiterlesen „Vonovia bricht Gesetze – Senat muss Mieter*innen endlich schützen“
Liebe Freund*innen, für einige Jahre hatten Hanna Steinmüller und Silke Gebel gemeinsam ein Wahlkreisbüro in der Wolliner Straße am Arkonaplatz in Nachfolge von unserer langjährigen Abgeordneten Ramona Pop. Der schöne …
weiterlesen „Punsch im Kiez mit Silke Gebel & Hanna Steinmüller“
Zu einem halben Jahr Mietpreisprüfstelle des Senats erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Die Idee ist gut, doch der Senat noch nicht bereit die nötigen Konsequenzen zu ziehen. Eine Erstberatung allein hilft …
Zum Vergesellschaftungsgesetz der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Es wäre die Aufgabe der CDU-SPD-Regierung gewesen, den Volksentscheid umzusetzen. Doch statt einen Entwurf für ein Vergesellschaftungsgesetz …
weiterlesen „Grüne unterstützen Kampf für gemeinwohlorientierten Wohnungsmarkt“
Die Grüne Fraktion Berlin hat heute den Entwurf des Bezahlbare-Mieten-Gesetzes vorgestellt. Der Gesetzentwurf wird in den kommenden Wochen an Verbände und Organisationen mit der Bitte um Stellungnahmen verschickt, um auch …
Die Grüne Fraktion Berlin sammelt Hinweise auf leerstehende Wohnungen und illegale Ferienwohnungen. Um diese Probleme sichtbar zu machen, gibt es nun eine Karte. Meldungen werden auf Wunsch an die Bezirke …
weiterlesen „Verstöße gegen Wohnraumschutz: Leerstand und Ferienwohnungen melden“
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