Zum Rückzug der Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele in Berlin erklärt Klara Schedlich als Mitglied des Fraktionsvorstands: „Nachdem das Berliner Bewerbungskonzept vom DOSB auf den letzten Platz gerankt wurde …
weiterlesen „Olympiabewerbung: Die Sanierung der Sportstätten muss jetzt wieder im Fokus stehen“
Zum Sanierungsstau an Berliner Hochschulen erklärt Laura Neugebauer, Sprecherin für Wissenschaft, Forschung: „Am Beispiel der HU sieht man, dass es sich beim Sanierungsstau der Berliner Hochschulen eben nicht um das …
weiterlesen „Berlin braucht gute Hochschulen, das fängt bei den Gebäuden an“
Am 20. Mai 2026 hat das von Susanna Kahlefeld, MdA, Sprecherin für Beteiligung & Engagement organisierte und moderierte Fachgespräch „Ein Demokratiefördergesetz für Berlin“ stattgefunden. Wir möchten uns herzlich bei Edwin …
weiterlesen „Fachgespräch: Ein Demokratiefördergesetz für Berlin“
Zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin 2026/2027 erklärt Tonka Wojahn, Sprecherin für Personal: „Der Gesetzentwurf der Koalition ist eine notwendige Tarifanpassung. Er ersetzt jedoch nicht das …
weiterlesen „Koalition verschleppt verfassungskonforme Beamtenbesoldung“
Der Fraktionsvorsitzende Werner Graf fordert Kai Wegner zum Handeln auf: „Mit der Entlassung der Kultursenatorin sind noch längst nicht alle notwendigen Konsequenzen aus der CDU-Fördergeldaffäre gezogen worden. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk …
weiterlesen „Wann handelt Wegner? Stettner und Goiny nicht mehr tragbar!“
Der Rechnungshof hat in seinem Beratungsbericht an das Abgeordnetenhaus und den Senat festgestellt, dass das Zuwendungsverfahren der Kulturverwaltung evident rechtswidrig war. Dazu erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Der Regierende Bürgermeister hat …
Zu den Recherchen von Tagesspiegel und Abgeordnetenwatch in der Causa Christian Gräff erklärt André Schulze, Sprecher für Haushalt und Finanzen: „Kai Wegner muss in seiner Rolle als CDU-Vorsitzender für Aufklärung …
weiterlesen „Causa Gräff: Die CDU muss für Aufklärung sorgen – Grüne beantragen Akteneinsicht“
Zur Entscheidung des Arbeitsgericht Berlin, dass auch die Beschäftigten von Freier Universität und Humboldt-Universität ein Anrecht auf den Gehaltszuschuss von 150 Euro im Monat („Hauptstadtzulage“) haben, erklärt Stefan Ziller, Sprecher …
weiterlesen „Das Prinzip Aussitzen um die Hauptstadtzulage ist endgültig gescheitert“
Den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin ist es ein zentrales Anliegen, den regelmäßigen Austausch mit den Berliner Sozial- und Wohlfahrtsverbänden zu stärken. Ihre Perspektiven sind für …
weiterlesen „Spitzentreffen mit den Berliner Sozial- und Wohlfahrtsverbänden“
Silke Gebel lädt gemeinsam mit Katharina Beck, MdB und renommierte Expertin für Finanzpolitik und soziale Gerechtigkeit, zu einer Veranstaltung über die Zukunft unseres Steuersystems ein. Katharina Beck ist bekannt für …
weiterlesen „Steuerschlupflöcher: Zeit, Gerechtigkeitslücken zu schließen | mit Silke Gebel“
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