Mit dem Stadtverschönerungstopf haben wir in den vergangenen zwei Jahren schnell viel für die Berliner*innen bewegt. Unter Bündnisgrüner Federführung konnten wir den Bezirken 30 Mio. Euro zur Verfügung stellen – …
weiterlesen „Keine Kürzungen in der Klima- und Umweltpolitik!“
Zum Umsetzungsstand des sogenannten „Sofortprogramm“ des Berliner Senats nach 166 Tagen (siehe Antwort des Senats) erklären die Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch und Werner Graf: „166 Tage …
weiterlesen „166 Tage regiert – 166 Tage ist nichts passiert“
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus und Brandenburger Landtag Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg und Berlin vertiefen bei länderübergreifenden Themen weiter ihre Zusammenarbeit. …
Angesichts der geplanten Kürzungen im neuen Kulturhaushalt warnt die bündnisgrüne Abgeordnetenhausfraktion vor nachhaltigen Schäden für die hiesige Kulturlandschaft und Berlin als Kulturhauptstadt. Der Haushaltsplanentwurf des schwarz-roten Senats sieht gleich an …
weiterlesen „Grüne sehen schweren Schaden für die Kulturhauptstadt“
Zum Terror gegen Israels Bevölkerung und zu Bildern von feiernden Aktivisten in Berlin, erklärt Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Sicherheitspolitik: „Ich bin entsetzt und schockiert über die verabscheuungswürdigen Angriffe auf Israels …
weiterlesen „Solidarität und Anteilnahme mit den Menschen in Israel“
Zur Kritik aus der Zivilgesellschaft an den drastischen Kürzungen beim bezirklichen Integrationsfonds erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Diese Kürzungen um rund 45 Prozent gefährden die erfolgreiche …
Zur zweiten Lesung des Gesundheits- und Pflegehaushalts stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin am kommenden Montag Änderungsanträge. Diese haben zum Ziel die Kürzungen in Höhe von …
weiterlesen „Grüne beantragen: Keine Kürzungen für Gesundheit und Pflege in Berlin!“
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Seit dem 28. September 2023 liegen die Antworten der Berichtsaufträge für den Fachausschuss Integration, Frauen und …
Zum 100. Jubiläum des Tempelhofer Felds erklärt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Keine Bebauung auf den Freiflächen des Tempelhofer Felds. Das Tempelhofer Feld verdient auch über seinen 100. Geburtstag hinaus …
weiterlesen „100 Jahre Tempelhofer Feld: Nein zur drohenden Bebauung durch den Senat“
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, im Landtag von Brandenburg und im Landtag von Sachsen Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landtagen Brandenburg, …
weiterlesen „Aufschlag für Lausitzer Wasserhaushalt nach dem Kohleausstieg“
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