Hier stellen wir unsere Pressemitteilungen dar. Unsere grünen Positionen zu tagesaktuellen Themen befinden sich hier.
Zur heutigen Entscheidung des Deutschen Bundestags, die Ehe für lesbische und schwule Paare zu öffnen, erklären Anja Kofbinger und Sebastian Walter, queerpolitische Sprecher*innen von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von …
Zum Beschluss des Ersten Gesetzes zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Abgeordnetenhauses erklären die wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Iris Spranger (SPD), Dr. Michail Nelken …
weiterlesen „Rot-Rot-Grüne Koalition entlastet Mieter*innen im sozialen Wohnungsbau“
Zum Start der Arbeitsgruppe zur Demokratisierung der Hochschule erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD), Tobias Schulze (DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen): Demokratisch verfasste …
weiterlesen „Demokratisierung der Berliner Hochschulen: Arbeitsgruppe startet“
Die Stellungnahme des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Tegel-Volksentscheid (Drucksache 18/0391) macht Rot-Rot-Grün zur Aktuellen Stunde des morgigen Plenums. Wir wollen auf dem Flughafengelände Platz schaffen für 20.000 neue Jobs, die …
Catherina Pieroth, Sprecherin für Gesundheitspolitik, und Sebastian Walter, Sprecher für Queer- und Antidiskriminierung erklären zum heutigen Weltblutspendetag: Wir danken allen Berlinerinnen und Berlinern, die regelmäßig Blut spenden. Sie leisten einen …
Die Koalitionsfraktionen werden die Konrektorinnen und Konrektoren an den Grundschulen schon zum nächsten Kalenderjahr stärken. Einen entsprechenden Änderungsantrag zum Senatsentwurf für die Novelle des Landesbesoldungsgesetzes wollen die rot-rot-grünen Fraktionen heute …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün will Konrektoren an Grundschulen schon ab Anfang 2018 besser bezahlen“
Zu Beginn des Reformations-Kirchentages in Berlin erklären die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel sowie die religionspolitische Sprecherin Bettina Jarasch: Wir begrüßen die 120.000 Besucherinnen und Besucher des Kirchentages in …
weiterlesen „Willkommen zum Kirchentag – Debattenplattform statt Selbstvergewisserung“
Die Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh (Fraktion der SPD), Carola Bluhm und Udo Wolf (Fraktion Die Linke) und Antje Kapek und Silke Gebel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären: „Die gute Arbeit des …
weiterlesen „Koalition verständigt sich auf Untersuchungsausschuss“
Berlin soll als erstes Bundesland in Deutschland den Kohleausstieg rechtsverbindlich in ein Gesetz schreiben. Ein entsprechender Entwurf von Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) stand am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün: Berlin soll als erstes Bundesland per Gesetz aus der Kohle aussteigen“
Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und Wohnen, sagt zum neuen Berliner Mietspiegel: Der ungebremste Anstieg der Mieten zeigt, dass Neubau alleine nicht reicht und wir Bestandsmieter in Berlin noch besser …
