Der Konzern VONOVIA verschickt aktuell Mieterhöhungen an seine Mieter*innen. Dazu kommentiert Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten: „VONOVIA schlägt endgültig den Sargnagel in das Wohnungsbündnis. Das Unternehmen schickt Mieter*innen …
Der Fall Rammstein zeigt: Die Themen #MeToo und Machtmissbrauch sind im Kulturleben nach wie vor virulent und in unserer Gesellschaft insgesamt traurige Realität. Die bekannt gewordenen Vorkommnisse sind weder Einzelfälle …
weiterlesen „#MeToo: Für mehr Schutz bei Veranstaltungen in Berlin“
Heute hat der Senat den Monitoringbericht des „Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen“ vorgestellt. Dazu kommentiert Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten: „Der Bericht ist ernüchternd. Akteure wie die …
weiterlesen „Zum Bericht des Wohnungsbündnisses: Von den Privaten im Regen stehen gelassen“
Zur Situation in den Berliner Bädern erklären Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik und Klara Schedlich, Sprecherin für Sportpolitik: Vasili Franco: „Wenn tausende Menschen im Berliner Sommer in den Schwimmbädern zusammentreffen, bleibt …
weiterlesen „Schwimmbad-Hausverbot für gewalttätige Mehrfachtäter“
Zur Besetzung eines Queerbeauftragten erklären Sebastian Walter und Laura Neugebauer, Sprecher*innen für Queerpolitik: „Mit der neu geschaffenen Stelle der*des Queerbeauftragten nimmt der Schwarz-Rote Senat der Berliner Community eine wichtige Chance. …
weiterlesen „Senat stellt Community mit dem Queerbeauftragten vor vollendete Tatsachen“
Zum Senatsbeschluss des Doppelhaushalts 2024/25 erklärt der Fraktionsvorsitzende Werner Graf: „Mit diesem Haushalt geht die neue Regierung eine gefährliche Wette für die Zukunft ein. Nur weil man sich nicht über …
weiterlesen „Senat geht mit Haushalt gefährliche Wette für die Zukunft ein“
Heute wurde Dr. Hilde Schramm mit dem Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Sie saß von 1985 bis 1987 und von 1989 bis 1991 für die Alternative Liste …
weiterlesen „Herzlichen Glückwunsch Hilde Schramm. Sie ist ein Vorbild!“
Heute wurde der Jahresbericht der Berliner Feuerwehr vorgestellt. Zum Jahresbericht und den fehlenden Stellen bei der Feuerwehr erklärt der innenpolitische Sprecher Vasili Franco: „Der Jahresbericht der Berliner Feuerwehr zeigt wenig …
weiterlesen „Jahresbericht der Berliner Feuerwehr: Wer rettet die Retter*innen?“
Das Verwaltungsgericht Berlin wies am Donnerstag die Klage von Anwohner*innen gegen die Umbenennung der M*Straße aus verwaltungsrechtlichen Gründen zurück. Dazu erklären Sebastian Walter, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Diverstitätspolitik, und …
Zum Bericht des Senats zur sozialen Lage erklärt die Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch: „Arme werden ärmer, Reiche werden reicher – und vor allem die künftigen Generationen sind von Armut bedroht. Wer …
weiterlesen „Soziale Lage in Berlin: Vor allem die künftigen Generationen sind von Armut bedroht“
