Zum schwarz-roten Olympia-Konzept des Senats erklärt Klara Schedlich, sportpolitische Sprecherin: „Während Schulsport in maroden Sportstätten nicht stattfindet und Kinder wegen fehlender Bäder nicht schwimmen lernen können will der Senat in …
weiterlesen „NOlympia: Berlin braucht funktionierende Sportanlagen statt Prunk und Protz“
Zum Start eines neuen Senatsprojekts gegen digitale Gewalt zum Schutz von Frauen erklärt Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Sicherheitspolitik: „Das Vorgehen des Senats im Bereich digitale Gewalt greift schlichtweg zu kurz. …
weiterlesen „Das Vorgehen des Senats im Bereich digitale Gewalt greift schlichtweg zu kurz“
Zur Nachfolge der in der CDU-Fördergeldaffäre zurückgetretenen Kultursenatorin erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Die verstolperte Entscheidung für die Nachfolge der zurückgetretenen Kultursenatorin ist der endgültige Beweis, dass Kai Wegner die Lage …
Mit fünf Monaten Verspätung hat der Senat heute eine Zuständigkeitsverordnung verabschiedet, in der viele Zuständigkeiten nach wie vor ungeklärt sind. Dazu erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Kai Wegner droht weiter, die …
Zur heutigen Vorstellung der Zahlen antiziganistischer Vorfälle in Berlin 2025 durch DOSTA/MIA Berlin erklärt Susanna Kahlefeld, Sprecherin für Beteiligung: „Die heute vorgelegten Zahlen der Dokumentationsstelle Antiziganismus DOSTA/MIA Berlin sind erschreckend. …
Zur Tagesspiegel-Recherche, wonach es bislang kein Treffen von Kai Wegner mit Dietmar Woidke zur EXPO gab, obwohl Kai Wegner im Januar behauptete, er sei dazu „in engem Austausch“ mit Brandenburg, …
weiterlesen „Expo 2035: Wegner verspielt Gold für Berlin und Vertrauen in seine Regierung“
Der Fraktionsvorsitzende Werner Graf fordert Kai Wegner zum Handeln auf: „Mit der Entlassung der Kultursenatorin sind noch längst nicht alle notwendigen Konsequenzen aus der CDU-Fördergeldaffäre gezogen worden. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk …
weiterlesen „Wann handelt Wegner? Stettner und Goiny nicht mehr tragbar!“
Zur Bitte der Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson um Entlassung erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Kai Wegner wollte Konsequenzen ziehen, nun kommt ihm die Kultursenatorin zuvor und tritt zurück. Selbst nach dem Bescheid …
Der Rechnungshof hat in seinem Beratungsbericht an das Abgeordnetenhaus und den Senat festgestellt, dass das Zuwendungsverfahren der Kulturverwaltung evident rechtswidrig war. Dazu erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Der Regierende Bürgermeister hat …
Zu den Ankündigungen der Koalitionsklausur erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Schwarz-Rot geht so zu Ende, wie sie gestartet sind: mit scheinsozialen Ankündigungen der SPD und einem ideologischen Radwegestopp der CDU. Wir …
weiterlesen „Koalitionsklausur: Erneuter Radwegestopp und fehlender Mieterschutz“
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